Vorgeschichte Europa 2020 Strategie: Mit "Europa 2020" hat sich die EU eine Wachstumsstrategie für das vergangene Jahrzehnt verordnet. Im Land Salzburg wurde federführend durch die Landesamtsdirektion/Gritlind Kettl in Hinblick auf die Bedeutung der inhaltlichen Implementierung der Europa 2020 Strategie auf regionaler und kommunaler Ebene eine Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister initiiert, die sich am 15.11. 2019 in Europa 2027 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister umbenannt hat. Als Ziele hat die Steuerungsgruppe folgende definiert: bestmögliche Ausschöpfung der EU-Fördertöpfe, aktive Gestaltung der EU-Förderperiode 2014-2020 und 2021-2027, Umsetzung der Fördermaßnahmen.
Bildbeschreibung Treffen Europa 2027 Steuerungsgruppe Gemeindeamt Seeham© RM/Julia Hettegger 24.7.2023
| Bürgermeister Peter Altendorfer war diesmal Gastgeber für das Treffen der Europa-2027-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister im Gemeindeamt Seeham. Auf Initiative und Einladung der EU-Stabsstellenleiterin Gritlind Kettl informierten sich die Mitglieder der Steuerungsgruppe am 24. Juli 2023 in der Flachgauer Gemeinde über die aktuellen Entwicklungen zum komplexen Themenkreis „Bodenversiegelung versus Artenvielfalt?". Der gemeinsame Ländervertreter DI Georg Juritsch, Referatsleiter für Agrarwirtschaft und Bodenschutz im Amt der Salzburger Landesregierung referierte und diskutierte ausführlich über die Position des Europäischen Parlaments zum umstrittenen EU-Renaturierungsgesetz sowie zur geplanten EU-Bodenkontrollrichtlinie und der Österreichischen Bodenstrategie. Die Bürgermeister befürchten eine Einschränkung der Landwirtschaft und eine Ausdünnung der Infrastruktur in den ländlichen Regionen und stehen daher der geplanten EU-Verordnung kritisch gegenüber. Es entwickelte sich eine äußerst lebendige Diskussion.
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Bildbeschreibung Treffen Europa 2027 Steuerungsgruppe Gemeindeamt St Johann i Pongau© BZ/Julia Hettegger 30.9.2022
| Die Europa-2027-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister informierte sich am 30. September 2022 in St. Johann im Pongau über die aktuellen Entwicklungen zum komplexen Themenkreis Klimaschutz, Erneuerbare Energien und Versorgungssicherheit. Elisabeth Freytag-Rigler, Abteilungsleiterin für EU-Koordination Klima und Umwelt sowie Energie/Coreper im Klimaschutzministerium, referierteauf Initiative und Einladung der Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und EUROPE DIRECT Land Salzburg, Gritlind Kettl, zur aktuellen Energie- und Klimapolitik auf EU-Ebene. Die interessanten Ausführungen umfassten die EU-Klimaziele 2030 und 2050, den Plan RePowerEU, die Initiative Safe Gas for a Safe Winter, sowie die VO über die Notfallmaßnahmen gegen hohe Energiepreise. Die Diskussion dazu gestaltete sich äußerst lebendig. |
 Bildbeschreibung Treffen Europa 2027 Steuerungsgruppe Gemeindeamt Thalgau© LMZ/ Neumayr 20.9.2021 | Die Europa-2027-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister informierte sich am 20. September 2021 in Thalgau über die neuen gemeinderelevanten EU-Klima- und Umweltförderungen. Auf Initiative und Einladung der Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und EUROPE DIRECT Land Salzburg, Gritlind Kettl, referierte der Generalbevollmächtigte der KPC, Klaus Frühmann, über EU-Förderungen aus dem Österreichischen Aufbau- und Resilienzplan. Alle ökologischen Maßnahmen wie etwa klimafitte Ortskerne sowie Gebäudesanierungen und -begrünung bildeten einen Teil der interessanten Ausführungen. Die Diskussion dazu gestaltete sich äußerst lebendig.
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 Treffen Europa 2020+ Steuerungsgruppe Gemeindeamt Kuchl im Bild: Bürgermeisterin Anif Gabi Gehmacher, Gritlind Kettl, Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice des Landes Salzburg, Bürgermeister Kuchl Thomas Freylinger, Gemeindebund Präsident Günther Mitterer, Klaus Federmair (BMF)© LMZ/Neumayr-Leopold 24.07.2020 | Die Mitglieder der Europa 2027 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister informierten sich am 24. Juli im Gemeindeamt Kuchl über das EU-Budget 2021-27 sowie über den Aufbaufonds "Next Generation EU", der ebenfalls beim EU-Gipfel beschlossen wurde. Initiatorin Gritlind Kettl, Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Europe Direct, hatte dazu den stellvertretenden Abteilungsleiter im Finanzministerium, Klaus Federmair, als Referenten eingeladen. Im Zentrum des Interesses stand bei den Ortschefs die Aufteilung des Geldes für Österreich sowie der Rückfluss größerer Summen in die Regionen, um die Finanzierung wichtiger Infrastrukturprojekte im öklologischen und sozialen Bereich zu sichern.
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 Treffen Europa 2020 - Steuerungsgruppe ländiche Entwicklung im Gemeindeamt AnifFoto: Land Salzburg / Franz Neumayr 26.9.2019© Land Salzburg / Franz Neumayr | Die Bürgermeisterin von Anif war Ende September 2019 Gastgeberin der aktuellen Europa2020-Steuerungsgruppen-Sitzung der Salzburger Bürgermeister, die von der Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice, Gritlind Kettl, initiiert und mit dem zuständigen Abteilungsleiter im BMNT, Christian Rosenwirth, organisiert wurde. Die Bürgermeister diskutierten Ziele und Schwerpunkte für den nicht-landwirtschaftlichen Bereich LE der kommenden EU-Förderperiode 2021-2027; ein gemeinsames Salzburger Positionspapier soll erstellt und an den Bund adressiert werden. |
 Treffen der Steuerungsgruppe EU 2020 in Puch Im Bild Gritlind Kettl mit den Salzburger Bürgermeistern Foto: Franz Neumayr LMZ 13.7.2018 © foto: LMZ Franz Neumayr
| Im Juli 2018 fand in Puch eine Sitzung der Europa2020-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister zum EU-Finanzrahmen 2021-2027 statt. Andrea Itzlinger vom Bundeskanzleramt versorgte die Bürgermeister mit Detailinformationen zum aktuellen Stand betreffend EU-Finanzrahmen. Im Zentrum der Diskussion standen die Budget-Entwicklungen in der Ländlichen Entwicklung 21-27 und ihre Auswirkungen auf die Gemeinden. Im Rahmen der Steuerungsgruppen-Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Bürgermeister-Sprecher Sepp Tagwercher vom Europe-Direct-Netzwerk zum Europäer des Monats gekürt wurde. Zwei Gründungsmitglieder aus Thalgau und Mauterndorf wurden für ihre langjährigen Verdienste geehrt. |
 16. Sitzung der Europa 2020 Steuergruppe der Salzburger Bürgermeister in Grödig,im Bild v. li: Bgm. Sepp Tagwercher Sprecher der Europa 2020, Gritlind Kettl Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice des Landes Salzburg, Susanne Piffl-Pavelec Leiterin de© LMZ/Neumayr/SB
| Ein fachlicher Austausch zu den Themen Arbeitnehmerfreizügigkeit, Entsenderichtlinie, Beschäftigungsbonus und Dienstleistungskarte fand am 10. Juli 2017 in Grödig bei der Europa-2020-Steuerungsgruppensitzung der Salzburger Bürgermeister statt. Gritlind Kettl, Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Leiterin von Europe Direct Salzburg, hatte dazu die Fachleute Susanne Piffl-Pavelec, Abteilungsleiterin für internationale und EU-Sozialpolitik im Arbeitsrecht aus dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, sowie Stefan Buchinger, Bereichsstellvertreter und Abteilungsleiter für Standortpolitik und Europäischen Binnenmarkt aus dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, als Referentin und Referenten eingeladen. Ein Schwerpunkt der Diskussion lag dabei auf der Neufassung der Entsenderichtlinie zum Kampf gegen Sozialdumping sowie auf dem Beschäftigungsbonus. |
 Veranstaltung "Migration und Flüchtlingshilfe - aktuelle Entwicklung auf EU-Ebene" mit im Bild: Bgm. Gabriella Gehmacher-Leitner, Gritlind Kettl Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Europe Direct, Bgm. Josef Tagwercher Sprecher der Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister© LMZ/Neumayr/SB | Im April 2016 fand im Gemeindeamt Anif auf Initiative der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Europe Direct Salzburg die 15. Sitzung der Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister zum Thema: "Migration und Flüchtlingskrise - aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene" statt. Die Leiterin der Abteilung für EU-Angelegenheiten im BMI, Ariane Holezek, informierte die Bürgermeister über neue Vorschläge der Europäischen Kommission zu Dublin neu, Sicherung der Schengen-Außengrenzen, EU-Türkei Aktionsplan, Stand operativer Hotspots in Griechenland und Süditalien, das EU Smart-Borders Paket und die Idee eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Landtagspräsidentin Birgitta Pallauf, die am Treffen teilnahm, betonte die Notwendigkeit der Information über aktuelle EU-Entwicklungen auch auf regionaler Ebene sowie die wichtige Rolle der Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen. |
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Der Sitzungssaal der Marktgemeinde Grödig war im Juli 2015 Schauplatz einer Diskussions- und Informationsveranstaltung der Europa 2020-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister, die von der Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice des Landes, Mag. Gritlind Kettl, initiiert wurde. Abgeordnete zum Salzburger Landtag, angeführt von der Zweiten Landtagspräsidentin Mag. Gudrun Mosler-Törnström und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Integration und regionale Außenpolitik, Dr. Josef Schöchl, und Salzburger Bürgermeister der Europa 2020-Steuerungsgruppe diskutierten dabei mit Vertreterinnen aus dem Gesundheitsministerium über aktuelle EU-Themen betreffend gentechnisch veränderte Organismen (GVO), das derzeit verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und dessen Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit und Verbrauchergesundheit.
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Der praxisnahe Förder-Maßnahmenkatalog, der seitens der Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister erarbeitet wurde und in die Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 eingeflossen ist, stellt die Grundlage für einige, nunmehr ausgearbeitete Umsetzungsprojekte dar, die laufend realisiert werden. Damit ist ein außergewöhnliches und erfolgreiches Best-practice-Beispiel für einen bottom-up-Prozess im EU-Förderbereich gegeben: Von einer praxistauglichen Strategieentwicklung auf lokaler Ebene über die Mitgestaltung der 7-jährigen Förderperiode bis hin zur derzeit erfolgenden Umsetzung der zu Beginn definierten Maßnahmen. Im Bild rechts: Gemeindeamt Mauterndorf, 19.2.2015: Die Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister mit der Initiatorin Mag. Gritlind Kettl (Land Salzburg) und Mag. Rudi Krugluger (Land Salzburg), der als Gastredner zum Energieautonomieziel des Landes und zu geplanten Aktivitäten im Bereich Klimaschutz und Energie 2020 referierte.
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Die Struktur, in der diskutiert wird, ist einzigartig. Jeder Bezirk des Landes Salzburg entsandte auf Basis eines Beschlusses in seiner jeweiligen Bürgermeister- bzw. Regionalverbandskonferenz maximal drei Bürgermeister in die Steuerungsgruppe. Mit der Nominierung von Stellvertretern für die Mitglieder wurde die Wichtigkeit dieser Einrichtung für die Bürgermeister noch zusätzlich betont.
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Diese Gruppe engagierter Salzburger Bürgermeister hat im Vorfeld der kommenden EU-Förderperiode (2014 bis 2020) die themen- und fondsübergreifenden EU-Vorgaben und Bestimmungen auf ihre Praxistauglichkeit überprüft und Fördermaßnahmen definiert, die in ihren Augen die Europa 2020-Ziele am besten abbilden und umsetzen.
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Eine Arbeitsgruppe, an der neben vier Abteilungen des Landes Sozialpartner und zwei Bürgermeister der Europa 2020-Steuerungsgruppe vertreten sind, erstellten koordiniert von der Europa 2020-Zuständigen Mag. Gritlind Kettl eine landesweite Salzburger Position zur ESI (Europäische Struktur- und Investitionsfonds)-Fondsperiode 2014 bis 2020. Die Position wurde an die relevanten Generaldirektionen der Europäischen Kommission, an Europäisches Parlament, Ausschuss der Regionen etc. sowie an die zuständigen Bundesdienststellen und nationalen Institutionen mit sehr positiven Rückmeldungen gesandt.Die Inhalte finden sich in der finalen Fassung der Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 wieder.
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Links zur EU-Förderperiode 21-27
