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Es wurden 62571 Ergebnisse in 41 Millisekunden gefunden. Zeige Ergebnisse 7821 bis 7830 von 62571.

Novelle des Getränkesteuergesetzes einstimmig zugeleitet

...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Regierung hat dem Landtag einstimmig eine Vorlage zugewiesen, mit dem das Salzburger Getränkesteuergesetz 1992 geändert wird. Die Novellierung bezweckt die Übernahme des vom Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft...

Äußerung bei Verfahren vor Verfassungsgerichtshof abgestimmt

...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig beschloß die Salzburger Landesregierung die Linie für die Äußerung der Vertreter des Landes Salzburg vor dem Verfassungsgerichtshof. Der VfGH hegt Bedenken, ein Teil des Salzburger Ankündigungsabgabengesetzes...

Statt Beharrungsbeschluß Änderung des Naturschutzgesetzes

...Medium: Landeskorrespondenz LK Ein Einspruch der Bundesregierung gegen die jüngst beschlossene Naturschutzgesetznovelle betrifft die Naturschutzabgabe, die vom Bund als Verbrauchsabgabe betrachtet wird. Zwar ist das aus Sicht des Landes nicht...

Landesregierung schlägt dem Landtag die Abschaffung des Proporzes und die Durchführung einer Volksabstimmung vor

...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig leitete heute die Salzburger Landesregierung einen Vorschlag betreffend ein Landes-Verfassungsgesetz zu, mit dem das Salzburger Landes-Verfassungsgesetz 1945 geändert sowie das Landes-Verfassungsgesetz, mit...

Entgeltlicher Snowboard-Unterricht soll gesetzlich geregelt werden

...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig hat die Landesregierung die Zuweisung einer Novelle zum Salzburger Schischulgesetz 1989 an den Landtag beschlossen, mit der der entgeltliche Unterricht in Snowboarding auf Salzburgs Schipisten gesetzlich...

Jagdgesetz-Novelle soll Vollziehung erleichtern

...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Jagdgesetz 1993 geändert wird, wurde einstimmig dem Landtag zugeleitet. Diese Vorlage enthält verschiedene Änderungsvorschläge, die in erster Linie auf...

Landesumweltanwaltschafts-Gesetz einstimmig zugeleitet

...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig hat die Landesregierung beschlossen, dem Landtag eine Vorlage betreffend das Landesumweltanwaltschafts-Gesetz (LUA-G) zuzuleiten. Auf der Grundlage des neuen LUA-Gesetzes soll die Salzburger...

Dienstrecht für öffentlich Bedienstete an Regelungen des Bundes und an EU-Recht angepaßt

...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Landesregierung verabschiedete einstimmig eine Regierungsvorlage, die hauptsächlich jene Änderungen, die nun für Bundesbedienstete gelten, in das vom Land geregelte Dienstrecht übernimmt. Dabei wird auch eine...

Materielle Berichtigungen im Bezügegesetz

...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Landsregierung beschloß einstimmig, dem Landtag eine Gesetzesvorlage zuzuleiten, mit welcher kleine Unstimmigkeiten, die dem Gesetzgeber bei der Bezügereform 1997 unterlaufen sind, materiell berichtigt werden. So...

Landesregierung beriet Rechnungshofbericht über Mautvignetteneinführung

...Medium: Landeskorrespondenz LK Auf Wunsch von Landesrätin Dipl.-Vw. Margot Hofer beriet die Salzburger Landesregierung heute die Überprüfung der Gebarung der Alpen-Straßen AG, der Österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen AG sowie der...

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