...Medium: Landeskorrespondenz LK Ein Einspruch der Bundesregierung gegen die jüngst beschlossene Naturschutzgesetznovelle betrifft die Naturschutzabgabe, die vom Bund als Verbrauchsabgabe betrachtet wird. Zwar ist das aus Sicht des Landes nicht...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig leitete heute die Salzburger Landesregierung einen Vorschlag betreffend ein Landes-Verfassungsgesetz zu, mit dem das Salzburger Landes-Verfassungsgesetz 1945 geändert sowie das Landes-Verfassungsgesetz, mit...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig hat die Landesregierung die Zuweisung einer Novelle zum Salzburger Schischulgesetz 1989 an den Landtag beschlossen, mit der der entgeltliche Unterricht in Snowboarding auf Salzburgs Schipisten gesetzlich...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Jagdgesetz 1993 geändert wird, wurde einstimmig dem Landtag zugeleitet. Diese Vorlage enthält verschiedene Änderungsvorschläge, die in erster Linie auf...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Einstimmig hat die Landesregierung beschlossen, dem Landtag eine Vorlage betreffend das Landesumweltanwaltschafts-Gesetz (LUA-G) zuzuleiten. Auf der Grundlage des neuen LUA-Gesetzes soll die Salzburger...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Landesregierung verabschiedete einstimmig eine Regierungsvorlage, die hauptsächlich jene Änderungen, die nun für Bundesbedienstete gelten, in das vom Land geregelte Dienstrecht übernimmt. Dabei wird auch eine...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Landsregierung beschloß einstimmig, dem Landtag eine Gesetzesvorlage zuzuleiten, mit welcher kleine Unstimmigkeiten, die dem Gesetzgeber bei der Bezügereform 1997 unterlaufen sind, materiell berichtigt werden. So...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Auf Wunsch von Landesrätin Dipl.-Vw. Margot Hofer beriet die Salzburger Landesregierung heute die Überprüfung der Gebarung der Alpen-Straßen AG, der Österreichischen Autobahnen und Schnellstraßen AG sowie der...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Ebenfalls einstimmig dem Landtag zugewiesen wurde die Vorlage der Landesregierung betreffend ein Gesetz, mit dem das Salzburger Landeslehrer-Diensthoheitsgesetz 1995 geändert wird. Dieser Gesetzesvorschlag sieht als...
...Medium: Landeskorrespondenz LK Die Landesregierung hat sich heute weiters auf Antrag von Landesrätin Dipl.-Vw. Margot Hofer mit der Vorlage einer Verordnung, mit der Gebühren für die Überwachung von Veranstaltungen sowie für besondere...
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