2. öffentliche Sitzung Salzburger Monitoring-Ausschuss

• Thema: Inklusive Bildungswege
• 5. November 2024, 10 bis 16 Uhr
• Pädagogische Hochschule Salzburg Stefan Zweig, Akademiestraße 23-25, 5020 Salzburg
• Anmeldung
• Anmeldeschluss: 27. Oktober 2024
• Die Veranstaltung ist barrierefrei.
  

Zusammensetzung

• vier Vertreterinnen oder Vertreter von Organisationen von Menschen mit Behinderung,
• je eine Expertin oder ein Experte aus dem Bereich der wissenschaftlichen Lehre und aus einer im Bereich der Menschenrechte tätigen Nicht-Regierungsorganisation;
• die oder der Gleichbehandlungsbeauftragte bzw die oder den zur Vertretung berufenen Bediensteten (§ 39).

Die aktuelle Zusammensetzung des Salzburger Monitoring-Ausschusses finden Sie hier.

Kompetenzen

Gesetzliche Grundlage für den jeden Monitoring-Ausschuss in Österreich ist Artikel 33 UN-Behindertenrechtskonvention. Der Salzburger Monitoring-Ausschuss ist im § 40a f. Salzburger Gleichbehandlungsgesetz geregelt. Ziel des Salzburger Monitoring-Ausschusses ist es, die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention zu überwachen und die Landesregierung zu beraten.

Aufgaben

• Empfehlungen und Stellungnahmen in Angelegenheiten von allgemeiner Bedeutung für Menschen mit Behinderungen gegenüber der Landesregierung
• im Einzelfall Einholung von Stellungnahmen von Organen der Verwaltung
• Stellungnahmen zu Entwürfen von Gesetzen oder Verordnungen, die mit dem Übereinkommen in Zusammenhang stehen
• Berichte an die Landesregierung und den Landtag über seine Tätigkeit
• Bewusstseinsbildung für die Umsetzung der UN-BRK
• Kooperation mit den Monitoring-Stellen in Österreich

Was kann der Monitoring-Ausschuss nicht tun?

• Gesetze erlassen
• Einrichtungen prüfen
• Einzelne Personen beraten
• Workshops und Schulungsmaßnahmen abhalten