Das französische Straßburg oder das belgische Brüssel? Beides richtig, wenn es um das europäische Parlament geht. Offiziell ist Straßburg Sitz der aktuell 705 Mitglieder umfassenden EU-Institution. Aber auch Brüssel, die inoffizielle EU-Hauptstadt, verfügt über ein Parlamentsgebäude, in dem vor allem die zahlreichen Ausschüsse tagen.
Richtungswahl für die nächsten fünf Jahre
Ein Riesenaufwand ohne Einfluss? Überhaupt nicht. „Die Abstimmungen im EU-Parlament beeinflussen unser tägliches Leben direkt. Bei der Europawahl geht es darum, in welche Richtung sich Europa in den kommenden Jahren entwickelt“, betont Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
Die Themen: Klima, Frieden, Energie
Alle fünf Jahre haben die EU-Bürgerinnen und -Bürger die Möglichkeit, die Karten neu zu mischen. In Österreich das nächste Mal am 9. Juni. „Die Sicherung von Frieden in Europa und auf der Welt ist die vorrangigste Aufgabe europäischer Politik. Bestimmend ist aber auch das Umweltthema – Klima, Energie und Ressourcen werden uns und die Parlamentarier auch in den kommenden fünf Jahren intensiv beschäftigen“, weiß Michaela Petz-Michez. Sie leitet das Salzburger EU-Verbindungsbüro in Brüssel, ist also direkt am Puls der EU-Politik.
80 Prozent der Gesetze macht die EU
15 Gemeindepolitiker aus allen Salzburger Bezirken haben im Jänner das „Herz der europäischen Demokratie“, den Sitz des Europäischen Parlaments in Straßburg besucht und sich persönlich ein Bild von der aktuellen EU-Politik gemacht. „Eine sehr spannende Erkenntnis, auch weil zahlreiche kommunale Themen hier in Straßburg besprochen werden. Mehr als 80 Prozent unserer Gesetze entstehen auf EU-Ebene. Man darf die EU-Direktwahl als Möglichkeit zur Mitbestimmung nicht unterschätzen“, hat Saalfeldens Bürgermeister Erich Rohrmoser als Fazit mitgenommen.
Europa noch zu wenig in den Köpfen
Für Rohrmosers Thalgauer Amtskollegen Johann Grubinger ist die EU nach wie vor in den Gemeinden noch zu wenig in den Köpfen. „Dabei bestehen sehr viele Möglichkeiten, mitzubestimmen. Sich hier auch gemeindeübergreifend stärker abzustimmen, bietet noch viel Potenzial. Wichtige Schritte haben wir auf dieser Reise schon setzen können“, sagt der Flachgauer Ortschef.
Wahlkarten über die Gemeinde
Spätestens einen Monat vor der Wahl werden die Kandidatinnen und Kandidaten bekanntgegeben. Auch bei der Europawahl ist abstimmen per Brief möglich. Die Wahlkarten stellt die Wohnsitzgemeinde aus. Das wird zirka ab Mitte Mai sein. Berechtigt sind alle EU-Bürgerinnen und –Bürger, die am 9. Juni 16 Jahre oder älter sind. REP_240118_60 (sm/mel)
