Mit dieser Frage wendet sich die Europäische Kommission (EK) insbesondere an die regionale und lokale Ebene und an kleine und mittelgroße Unternehmen. Die EK hofft auf Input für die Schwerpunkte des ersten zweijährigen Arbeitsprogramms (2021-2022), für das neue EU-Programm „Digitales Europa" (2021-2027), mit dem in der neuen Förderperiode von 2021 bis 2027 europaweit Vorhaben für die Bewältigung des digitalen Wandels in Europa gefördert werden sollen. EU-Kommission, EU-Parlament und Rat der EU sehen hierin den Schlüssel für künftiges Wachstum in Europa.

Mit dem Programm "Digitales Europa" soll 2021-2027 ein Beitrag zur Schließung der Investitionslücke im Digitalbereich geleistet werden. Kurzdarstellung des neuen EU-Programms, s.a. EU-Flash Nr. 42 vom 18. Juni 2018.

Die Europäische Kommission hofft insbesondere auf Anregungen und Beiträge von Ämtern und Behörden, von Gemeinden sowie von kleinen und mittelgroßen Betrieben (KMU). Darüber hinaus wendet sich die Konsultation jedoch auch an die breite Allgemeinheit, so sind Beiträge von allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern und aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft ebenso willkommen.

Beiträge können bis 25. Oktober 2019 eingereicht werden.

Der Fragebogen ist derzeit nur auf Englisch verfügbar, Beiträge können jedoch auf Deutsch eingereicht werden.

Mit dieser Frage wendet sich die Europäische Kommission an die breite Öffentlichkeit. Sie hofft auf Rückmeldungen, Anregungen und Kritik von vielen Seiten, aus Wirtschaft und Wissenschaft, von Interessenverbänden und von der breiten Allgemeinheit, das heißt, von Menschen mit und ohne Behinderungen.

Die Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen gibt es seit 2010. Bis 2020 haben sich die EU-Mitgliedstaaten darin ganz bestimmte Ziele gesetzt, mit denen das Leben von Menschen mit Behinderungen in der Europäischen Union vereinfacht und verbessert werden soll: Dazu gehören beispielsweise die Anpassung von Bürgersteigen und von Gebäudeeingängen, die Anschaffung von Niederflurbussen und –bahnen oder auch die klare Kennzeichnung von Wegen und Ampeln. Weiters gibt es gemeinsame Bestrebungen, das Internet für Menschen mit Sehbehinderungen zugänglich zu machen. Für Menschen mit einer Einschränkung der sprachlichen Fähigkeiten sollen Informationen in einfacher Sprache zur Verfügung gestellt werden.

Viele dieser Maßnahmen wurden umgesetzt. Da die EU-Strategie jedoch im Dezember 2020 ausläuft, möchte die EU-Kommission herausfinden, was bereits gut funktioniert und wo es für die Zukunft weiteren Handlungsbedarf gibt.

Die Teilnahme an der Konsultation ist bis 23. Oktober 2019 möglich.

Der Fragebogen ist auf Deutsch verfügbar. Wer an der Umfrage teilnimmt, kann zwischen einer „Standardversion" und einer „leicht verständlichen Version" wählen. Die „leicht verständliche Version" bietet die Möglichkeit, den Fragebogen in einfacher Sprache zu lesen und zu beantworten.

Derzeit erarbeitet die Europäische Kommission eine EU-Gesetzesvorlage (delegierter Rechtsakt), mit der Konsumentinnen und Konsumenten in Europa langfristig vor überhöhten Nutzungsgebühren für Telefoniedienste im Festnetz und im Mobilfunknetz geschützt werden sollen. Im Zentrum der EU-weiten Umfrage steht die Frage, wie die Dienste der „Anrufzustellung" angemessen geregelt werden können. Der delegierte Rechtsakt soll Konsumentinnen und Konsumenten vor überhöhten Endkundenpreisen schützen. Die EU-Kommission wendet sich daher an alle Beteiligten, d.h. an Interessenverbände, Konsumentenschützer, Bürgerinnen und Bürger einerseits und an Wirtschaftsakteure, Telefonieanbieter, zuständige Ämter und Behörden sowie Industrie- und Konsumentenverbände andererseits.

Beiträge können bis 8. November 2019 eingereicht werden.

Der Fragebogen ist auf Deutsch verfügbar.