Zeitumstellung zwischen Winter- und Sommerzeit soll 2021 enden

© Salzburger EU-Verbindungsbüro Brüssel
Die Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung sollte bald ein Ende haben. Das hat das Europäische Parlament am 26. März 2019 beschlossen und für die Abschaffung der Umstellung zwischen Winter- und Sommerzeit ab 2021 gestimmt. Den Vorschlag dazu hatte die Europäische Kommission am 12. September 2018 dem Europäischen Parlament und dem Rat vorgelegt, nachdem aus einer EU-weiten Bürgerumfrage der deutliche Wunsch der breiten Allgemeinheit nach einer Abschaffung der Zeitumstellung zwischen Sommer- und Winterzeit dokumentiert werden konnte.
Der Vorschlag der Europäischen Kommission muss im Rahmen des so genannten Ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens zwischen dem Europäischen Parlament und dem Rat, die Kogesetzgeber sind, beschlossen werden.
Am 26. März 2019 hat das Europäische Parlament seine Zustimmung zum Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung (Sommer- und Winterzeit) bis 2021 signalisiert. Nun sind die im Rat der Europäischen Union vertretenen Fachministerinnen und –minister der EU-Mitgliedstaaten am Zuge: Die Vorbereitungsarbeiten auf Ratsebene sind im Gange. Die EU-Gesetzesvorlage wird derzeit in der Ratsformation Verkehr, Telekommunikation und Energie beraten (zuletzt am 6. Juni 2019).
Eine Abschaffung der Zeitumstellung in der EU wäre nicht zuletzt im Sinne des Salzburger Landtags, der bereits am 12. März 2014 die Sachdienlichkeit der Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung gefordert hatte.

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