Salzburg in Europa, für Europa und mit Europa bewegen!
Wo können wir Erfolge melden? Wo gibt es weiteren Handlungsbedarf?
Unter diesem Motto stand die Europareferentenbesprechung, zu der Referatsleiterin Michaela Petz-Michez,
Landes-Europabüro Salzburg / EU-Verbindungsbüro Brüssel am 5. Juni 2019 in den Chiemseehof einlud. Die Europareferenten-Runde wurde von 39 Kolleginnen und Kollegen zu einem angeregten Austausch über die Europaarbeit des Landes genutzt.
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf begrüßt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Europareferentenbesprechung am 5. Juni 2019© Land Salzburg„Wir haben eine Bringschuld, Europa dorthin zu bringen, wo es wirkt: Und das ist in den Regionen,“ unterstrich Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf als sie gemeinsam mit dem Leiter der Fachgruppe Präsidium des Landes Hofrat Hubert Weinberger die Kolleginnen und Kollegen aus den Regierungsbüros, aus den Abteilungen des Amtes der Landesregierung, aus den Bezirkshauptmannschaften sowie dem Magistrat, von der
EuRegio Salzburg – Berchtesgadener Land - Traunstein und von
akzente Salzburg begrüßte.
Salzburg wirkt an der österreichischen Willensbildung in der EU mit
Die Salzburger Europastrategie 2018 bis 2023 gründet sich auf 3 Pfeiler:
Salzburg bekennt sich zur Europäischen Union und zu einem Europa der Regionen.
Salzburg setzt auf europäische strategische Partnerschaften und europäische Kooperation.
Salzburg setzt auf Kommunikation und Transparenz.
Das Land Salzburg setzt seine Schwerpunkte in der Europapolitik u. a. auf:
aktive Mitgestaltung des Landes am EU-Zukunftsszenario
Wahrung der Landesinteressen in aktuellen bzw. drohenden Vertragsverletzungsverfahren
Prüfung und Bewertung neuer Impulse für Arbeitsplätze, Wachstum und Investitionen der EU
Vernetzung des digitalen Binnenmarktes
zukunftsorientierte Energie- und Klimaschutzpolitik
aktuelle und zukünftige Initiativen im Verkehrsbereich – Eurovignetten-RL und TEN-T
aktuelle Themen im Bereich Umwelt – u.a. Netzwerk gentechnikfreier Regionen
Landwirtschaft – aktuelle Entwicklungen im Bereich der GAP sowie Wolfsmanagement
Migrationspolitik – Schengener Grenzkodex, Dublin
bürgernahe EU
Aus Salzburger Perspektive wird der große politische Rahmen in den nächsten Jahren vor allem von folgenden Faktoren geprägt sein:
Auswirkungen des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs (Brexit)
Vorarbeiten für einen möglichst reibungslosen Übergang zum nächsten Mehrjährigen Finanzrahmen
der Europäischen Union (2021 bis 2027)
Fragen der Subsidiarität und Beseitigung von Schwachstellen im EU-Entscheidungsfindungsprozess
Steigerung der aktiven Bürgerbeteiligung am europäischen Projekt, v.a. im Zusammenhang mit den Wahlen zum Europäischen Parlament und im Hinblick auf die Debatte um die Zukunft der EU
aktive Teilhabe der Jugend am europäischen Projekt u.a. über die Steigerung der Teilnahme an Erasmus+ Maßnahmen
Erfolge für Salzburg
Im Zuge der Europareferentenbesprechung gab es mehrere Erfolge zu berichten, z.B. die erfreulich hohe Wahlbeteiligung der Salzburgerinnen und Salzburger am Urnengang für die Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament, s.a. „
Europa hat gewählt“ in dieser Ausgabe von Europa Spezial.
Für dieses Ziel hatten sich Landes-Medienzentrum, Europe Direct Salzburg und Salzburg Süd sowie Landes-Europabüro Salzburg / EU-Verbindungsbüro Brüssel gemeinsam an einer EU-weiten Werbekampagne für die Teilnahme an den EU-Wahlen beteiligt.
Ein weiterer Erfolg für Salzburg ist auch mit der wiederholten Erasmus+ Förderung für den
Salzburger Jugendlandtag (2016, 2017 und 2018) gelungen.
Weiters hat Salzburg im Zuge der
Wifi4EU-Calls mit inzwischen 18 erfolgreichen Gemeinden, die jeweils 15 000 Euro für die Errichtung eines öffentlichen WiFi-Hotspots erhalten (entspricht einer Fördermittellukrierung i.H.v. 270 000 Euro gesamt), gleich im Herbst 2018 als bestgereihtes Bundesland abgeschnitten, (s.a.
Salzburger Landeskorrespondenz vom 24. Mai 2019).
Ein WiFi4EU-Gutschein stellt pro Gemeinde einen festen Betrag von 15 000 Euro dar, der die Installation von WLAN-Geräten auf dem neuesten Stand der Technik in den Zentren von gemeinschaftlichem Leben wie Rathäusern, öffentlichen Bibliotheken, Museen, öffentlichen Parks oder Plätzen ermöglicht. Der WiFi4EU-Gutschein gilt für Ausrüstung und Installation der Wifi-Hotspots. Gemeinden, die einen Gutschein erhalten, müssen mindestens drei Jahre lang für den Internetzugang und die Wartung der Ausrüstung zahlen, um eine kostenlose und hochwertige WLAN-Internetanbindung zu gewährleisten. Weitere WiFi4EU-Aufrufe sind für 2019 (im Laufe des Jahres) und 2020 geplant. Das EU-Verbindungsbüro Brüssel informiert in Kooperation mit dem Breitbandbeauftragten des Landes und per EU-Flash (ein Abonnement ist kostenlos) vorab über bevorstehende Calls zu Wifi4EU.
Europa sind nicht „die in Brüssel“, sondern „Europa sind wir“
Europapolitischer Vorhabensbericht 2018-2023© Land SalzburgEines der erklärten Ziele von Salzburgs Europastrategie, die im
Europapolitischen Vorhabensbericht 2018-2023 von der Landesregierung vorgelegt und im Februar 2019 vom Landtag beschlossen wurden, ist eine bürgernahe EU. Für das Erreichen dieser Bürgernähe stützt sich die Europastrategie des Landes auf drei Pfeiler: Europa konkret, Europa leben und Europa erfahren. In der Praxis wird dies insbesondere auch durch die Entsendung von Kolleginnen und Kollegen aus dem Land nach Brüssel umgesetzt. Sie können im Rahmen einer Dienstzuteilung im EU-Verbindungsbüro Brüssel EU-Expertise für ihren Tätigkeitsbereich erwerben und ausbauen oder auch als nationale Expertin bzw. nationaler Experte in die Europäische Kommission entsendet werden.
Für alle veranschaulicht hat diese Erfahrung Thomas Rauter von der BH Salzburg-Umgebung, der beispielhaft über seine Dienstzuteilung nach Brüssel (6.2. bis 28.4.2018) berichtete. Unter den Zuhörerinnen und Zuhörern waren auch Irene Loitz-Lang (BH Salzburg-Umgebung, Dienstzuteilung 31.8. bis 18.12.2009), Anita Dirnberger (Soziales, Dienstzuteilung 3.9. bis 31.10.2018) sowie Stefanie Aumayr (Wasser, nationale Expertin in der Europäischen Kommission 1.10.2018 bis 28.2.2019), die am Rande des Fachgesprächs ebenfalls von ihren Brüsselerfahrungen berichteten.
Diese Form des Kollegenaustausches wird von allen Seiten als sehr nützlich und bereichernd gesehen, sodass sich der mit einer Dienstzuteilung nach Brüssel verbundene (Mehr-)Aufwand unter dem Strich für alle Beteiligten „rechnet", da so ganz konkret eine zunehmende Internalisierung der EU-Agenden in den Landesdienst erreicht wird. Im Zuge eines sehr angeregten und produktiven Austausches mit den Kolleginnen und Kollegen aus allen Fachbereichen des Landes zeichneten sich dann auch viele Ideen für künftige Projekte und Vorhaben der Europaarbeit im Land ab.
Salzburgs Antenne in Brüssel
Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf und Referatsleiterin Michaela Petz-Michez vom Landes-Europabüro Salzburg / EU-Verbindungsbüro Brüssel tauschen sich am Rande der Europareferentenbesprechung aus© Land SalzburgAls erstes österreichisches Land errichtete Salzburg im Jahr 1992 ein Verbindungsbüro zur Europäischen Union in Brüssel. Dieses Verbindungsbüro wird seit Jänner 1996 als Teil des Landes-Europabüros und somit als Landesdienststelle geführt. Das Landes-Europabüro Salzburg ist ein Referat in der Fachgruppe Präsidium der Landesamtsdirektion. Direkt aus Brüssel werden so in enger Kooperation mit dem Landes-Medienzentrum die
Europa-Seiten des Landes mit Informationen zum
Europapolitischen Vorhabensbericht 2018-2023 sowie aktuelle EU-Themen (
Europa Spezial,
EU-Flash (
kostenloses Abonnement) und die EU-Infothek), das
Infoportal des Landes zu EU-Förderungen sowie zu
aktuellen EU-Förderausschreibungen betreut. Facebook-Freunde können zusätzlich die
Facebook-Seite „Salzburger EU-Verbindungsbüro Brüssel" abonnieren.
