Fipronil: EU-Kommission und Rat beraten über Stärkung der Lebens-mittelsicherheit am EU-Binnenmarkt

Öffentliche Beratung im Rat der Agrarminister am 9. Oktober 2017

Nachdem im Sommer 2017 das Insektizid Fipronil in Hühnereiern gefunden wurde, haben die Europäische Kommission und die EU-Mitgliedstaaten beschlossen, ihre gemeinsame Vorgangsweise in Sachen Lebensmittelsicherheit anzupassen.

Im Rahmen einer Ministerkonferenz am 26. September 2017 wurde verabredet, dass die Schnittstellen zwischen dem Schnellwarnsystem für Lebensmittel und für Futtermittel (RASFF) und dem System für Amtshilfe und Zusammenarbeit (AAC) geschlossen werden sollen. Die Schlussfolgerungen der Ministerkonferenz kurz gefasst:
  • es wird geprüft, ob hierfür eine kombinierte Plattform eingerichtet werden kann und wie diese aussehen sollte;
  • vorgeschlagen werden weiters Maßnahmen zur Verbesserung der Risikobewertung in allen EU-Mitgliedstaaten, die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) soll hier unterstützend tätig werden;
  • in jedem Mitgliedstaat soll ein Beauftragter für Lebensmittelsicherheit ernannt werden;
  • die Kommunikation im Risikofall soll – auch in den Sozialen Medien, in Presse und Rundfunk – verbessert werden;
  • Schulungen und regelmäßige Krisenübungen für den Kapazitätenaufbau;
  • Lebensmittelunternehmen und –verbände sollen ermuntert werden, die laufenden Selbstüberwachungsprozesse zu optimieren.
Die öffentliche Beratung der Agrarminister am 9. Oktober 2017 zu Fipronil kann nachträglich per Webcast auf Deutsch angehört werden. © Europäische Union
Im Rahmen der öffentlichen Beratung im Rat der Agrarminister zum Thema Fipronil am 9. Oktober 2017 hat Österreich angekündigt, die weitere Aufarbeitung des Fipronil-Skandals vom Sommer 2017 insbesondere im Hinblick auf die Einsetzung nationaler Beauftragter für Lebensmittelsicherheit und im Hinblick einer Überprüfung der EU-Vorschriften für die Rückverfolgbarkeit von Eiern sowie Eiprodukten (für letztere gibt es derzeit auf EU-Ebene keine gemeinsamen Anforderungen an die Rückverfolgbarkeit bis zum Erzeuger) während des österreichischen Ratsvorsitzes in der 2. Jahreshälfte 2018 vorantreiben zu wollen.

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