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Die Europäische Kommission präsentierte in einer
am 11. Oktober 2023 angenommenen
Mitteilung eine Reihe von Instrumenten, die den Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen, um den demographischen Wandel und seine Auswirkungen auf die Gesellschaft und die Wirtschaft der EU, einschließlich ihrer globalen Wettbewerbsfähigkeit, zu bewältigen. In der Mitteilung wird das breite Spektrum der einschlägigen Instrumente (darunter Regulierungsinstrumente, politischer Rahmen und Finanzierung) dargelegt.
In ihrer Mitteilung unterstreicht die Kommission , dass die Maßnahmen in den Mitgliedstaaten zur Bewältigung des demographischen Wandels sich an den lokalen Gegebenheiten orientieren sollten. Nach Einschätzung der Kommission hat die EU-Demographie-Toolbox das Potenzial dazu, politische Maßnahmen auf EU- und nationaler Ebene anzustoßen. - Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten dazu auf, integrierte politische Maßnahmen zur Bewältigung des demographischen Wandels zu ergreifen und demographische Belange in alle Politikbereiche einzubeziehen.
- Die Mitgliedstaaten werden weiters ermuntert, die auf EU-Ebene bereits verfügbaren Instrumente in Kombination mit innerstaatlichen Maßnahmen, nicht zuletzt unter Bezug auf die länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters, zu nutzen und einzusetzen.
- Die Kommission ruft die Mitgliedstaaten dazu auf, die Grundsätze Gleichstellung der Geschlechter, Nichtdiskriminierung und Generationengerechtigkeit ins Zentrum der politischen Entscheidungsfindung zu stellen.
Für die Bewältigung der mit dem demographischen Wandel einhergehenden Herausforderungen ist es nach Einschätzung der Kommission unerlässlich, dass der gewählte Policy-Mix jederzeit die Gleichstellung der Geschlechter und die Chancengleichheit gewährleistet und dazu beiträgt, insbesondere indem er den tatsächlichen Zugang von Frauen zum Arbeitsmarkt verbessert und die Menschen in Europa in die Lage versetzt, ihre persönlichen Wünsche und Entscheidungen zu verwirklichen.
Ein wichtiges Element hierfür sieht die Kommission in einem breiten formalen Angebot an erschwinglicher, hochwertiger Kinderbetreuung sowie für die Langzeitpflege.
Gleichzeitig werden politische Lösungen angestrebt, die mehreren oder allen Generationen zugutekommen. Diese sollten in den unterschiedlichen Politikbereichen durch Maßnahmen unterstützt werden, z.B. in der allgemeinen und beruflichen Bildung (z.B. generationenübergreifendes Lernen zur Förderung von Wissen und zum gemeinsamen Aufbau von Fertigkeiten), im Wohnungswesen und in der Pflege (z.B. generationenübergreifendes Wohnen und gemeindenahe Pflege, einschließlich Tagesbetreuung für Erwachsene) und am Arbeitsplatz (z.B. generationenübergreifende Belegschaften, die unterschiedlichen Bedürfnissen Rechnung tragen und in den wechselseitigen Wissens- und Fertigkeitstransfer zwischen Generationen investieren).
Finanzielle Unterfütterung aus dem EU-Haushalt
Für die Finanzierung entsprechender Maßnahmen verweist die Kommission auf die Aufbau- und Resilienzfazilität im Rahmen von NextGenerationEU sowie auf die Fonds der EU-Kohäsionspolitik (insbesondere ESF+, z.B. zu Inklusion am Arbeitsmarkt/ Fachkräftebildung).
