Diese und weitere Fragen stellt die Europäische Kommission im Rahmen einer öffentlichen Konsultation zu einem gemeinsamen EU-Rahmen für die Kreislaufwirtschaft. Die EU-weite Umfrage erkundigt sich nach Gründen für die Kaufentscheidungen von Bürgerinnen und Bürgern sowie nach der Sichtweise von Unternehmen und Interessenträgern, die die EU-Produktvorschriften im Alltag anwenden. Die Umfrage geht auf alle Phasen des Lebenszyklus eines Produkts ein, von seiner Konzipierung über Herstellung, Einfuhr/Ausfuhr und Ver-/Ankauf bis hin zu Abnutzung, Wiederverwertung (Recycling) und Entsorgung (Abfallbehandlung) am Ende der Lebensdauer eines Produktes.

Mit der Umfrage will die EU-Kommission die Meinung einer Vielzahl von Interessenträgern einholen. Die Umfrage wendet sich an Wirtschaft, Wissenschaft, Ämter und Behörden sowie an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Beiträge können bis 24. Jänner 2019 eingereicht werden.

Diese Fragen stehen im Mittelpunkt einer EU-weiten Konsultation, deren Antworten zur Bewertung der Exekutivagentur für kleine und mittlere Unternehmen (EASME) beitragen sollen. Die Bewertung der Leistung der Exekutivagentur, die regelmäßig (alle drei Jahre) durchgeführt wird, dient der Überprüfung der effizienten und wirksamen Umsetzung der Aufgaben der Agentur. Wo sind Verbesserungen möglich? Wo gab es besonders positive Ereignisse? Gab es (unnötige) Überschneidungen mit anderen Diensten der Europäischen Kommission?

In der aktuellen EU-Förderperiode (2014-2020) betreut die EASME-Agentur die KMU-bezogenen Teile mehrerer EU-Förderprogramme, z.B. COSME - das Programm für die Wettbewerbsfähigkeit insbesondere kleiner und mittelgroßer Betriebe, KMU-Förderungen im Rahmen des EU-Forschungsprogramms HORIZONT 2020 und die KMU-Schiene im EU-Programm für Umwelt- und Klimapolitik LIFE. Die Kommission hofft auf Beiträge aus Wirtschaft und Gesellschaft sowie von Ämtern und Behörden und von allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern.

Beiträge können bis 8. März 2019 eingereicht werden.

Am 26.November 2018 veröffentlichte die Kommission ihren aktuellen Bericht zur Überprüfung der Bemühungen der Europäischen Union zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften und zur Verringerung der Verwaltungslasten im Rahmen der REFIT-Offensive 2018.

Eine der 150 darin enthaltenen Initiativen ist ein Vorschlag zur Änderung der geltenden Mehrwertsteuer Vorschriften, bei denen die Erfüllungskosten für kleine Unternehmen voraussichtlich auf 56,1 Mrd. Euro pro Jahr gesenkt werden sollen, eine Verringerung um 18 % im Vergleich zur derzeitigen Situation.

Durch die REFIT-Plattform steht die Kommission in ständigem Austausch mit nationalen, regionalen und lokalen Behörden und Interessenvertretern, um die EU-Gesetzgebung und Fördermaßnahmen so einfach und effizient wie möglich zu gestalten.

Heuer hat die Kommission auf 89 Anfragen zur Vereinfachung der Verwaltungsvorschriften reagiert, wie aus dem aktuellen REFIT-Anzeiger hervorgeht.