Allein im Jahr 2017 haben Naturkatastrophen in Europa mehr als 200 Menschenleben gefordert und mehr als eine Million Hektar Wald vernichtet. Die grenzüberschreitende Unterstützung bei der Bewältigung der Herausforderungen, z.B. durch Waldbrände, verlief dabei nicht immer reibungslos. Daher hat die Europäische Kommission nun die Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Naturkatastrophen in Europa vorgeschlagen. Der Vorschlag ist ein zentraler Bestandteil der Agenda von Kommissionspräsident Juncker „für ein Europa, das schützt".

Die Initiative ist vor dem Hintergrund der immer komplexeren und häufigeren Naturkatastrophen zu sehen, die in den letzten Jahren viele Länder Europas heimgesucht haben.

Zentrale Komponente des Vorschlags ist die Einrichtung von „rescEU", einer auf europäischer Ebene angesiedelten Reserve von Katastrophenschutzkapazitäten wie Löschflugzeugen zur Bekämpfung von Waldbränden, Sonderwasserpumpen, Ausrüstungen für Such- und Rettungsmaßnahmen in städtischen Gebieten, Feldlazaretten und medizinischen Notfallteams. Diese Ressourcen werden die nationalen Kapazitäten ergänzen und von der Europäischen Kommission verwaltet und eingesetzt werden, um Länder zu unterstützen, die von Katastrophen wie Überschwemmungen, Waldbränden, Erdbeben und Epidemien heimgesucht werden.

Der Vorschlag der Kommission beruht auf zwei einander ergänzenden Aktionsfeldern:

Es soll eine EU-Katastrophenabwehrreserve eingerichtet werden, die über eigene Katastrophenschutzressourcen verfügt. Diese können betroffenen Mitgliedstaaten im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden, wenn die nationalen Kapazitäten nicht mehr ausreichen. rescEU wird dafür Ressourcen wie Löschflugzeuge und Wasserpumpen bereit halten, die die nationalen Kapazitäten ergänzen. Alle Kosten und Kapazitäten von rescEU sollen vollständig von der Europäischen Union finanziert werden, wobei die Kommission die operative Kontrolle über die Ressourcen behält und auch über ihren Einsatz entscheidet. Parallel dazu wird die Kommission, die bisher nur die Transportkosten übernommen hat, durch Finanzierung von Anpassungs-, Reparatur-, Transport- und Betriebskosten die Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer nationalen Kapazitäten unterstützen. Die entsprechenden Kapazitäten sollen dann Teil des Europäischen Katastrophenschutz-Pools sein und im Katastrophenfall zur Verfügung gestellt werden.

Die EU-Kommission will die Mitgliedstaaten auffordern, sich über ihre nationalen Strategien zur Katastrophenprävention und -vorsorge auszutauschen, um mögliche Lücken zu ermitteln und zu beseitigen. Der Vorschlag der Kommission soll so zu einer verbesserten Abstimmung und Kohärenz mit bestehenden EU-Politikbereichen beitragen, in denen die Katastrophenprävention und -vorsorge ebenfalls Themen sind. Hierzu gehören beispielsweise die EU-Strategie zur Anpassung an den Klimawandel, die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds, der Solidaritätsfonds, Umweltvorschriften (z. B. Pläne für das Hochwassermanagement und ökosystembasierte Lösungen), Forschung und Innovation sowie Maßnahmen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren. Schließlich sieht der Vorschlag die Straffung und Vereinfachung der Verwaltungsverfahren vor, um den Zeitaufwand für die Bereitstellung lebensrettender Hilfe zu reduzieren.

Das Katastrophenschutzverfahren der EU stützt sich derzeit auf ein freiwilliges System, über das die EU die Beiträge der teilnehmenden Staaten koordiniert. Sobald ein Land um Hilfe bei der Bewältigung von Katastrophen ersucht, wird es von den teilnehmenden Staaten unterstützt (vgl. dazu auch Extrablatt Nr. 70). Die Koordinierung der Hilfsangebote ist Aufgabe des europäischen Zentrums für die Koordinierung von Notfallmaßnahmen mit Sitz in Brüssel. In den letzten Jahren haben extreme Witterungsbedingungen und andere Phänomene die Fähigkeit der Mitgliedstaaten, sich gegenseitig zu helfen, schwer auf die Probe gestellt, insbesondere dann, wenn mehrere Mitgliedstaaten gleichzeitig von der gleichen Art von Katastrophe betroffen waren. In solchen Fällen verfügt die EU über keine Kapazitätsreserve, um überforderten Mitgliedstaaten zu helfen.