Vor dem Hintergrund der künftigen Gestaltung der EU-Finanzen kommt den Halbzeitbewertungen der verschiedenen EU-Förderinstrumente ein besonderes Gewicht zu. Dabei geht es insbesondere um die Fragen, welche EU-Programme ab 2021 weitergeführt werden und wo die Schwerpunkte für die EU-Förderungen ab 2021 liegen sollten.
Das EU-Umweltprogramm LIFE, das aus der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) gespeist wird, gehört dabei zu den großen EU-Förderprogrammen, die auch für Projekte im Land Salzburg immer wieder in Anspruch genommen werden.
Das EU-Umweltprogramm LIFE fördert Umweltmaßnahmen in Regionen, Gemeinden und Städten. @Europäische UnionErste Ergebnisse der
jüngsten Evaluierung des aktuellen LIFE-Programms (2014-2020) durch die Dienste der Europäischen Kommission und einige Erkenntnisse aus dem Vorgängerprogramm LIFE+ (2007-2013) zeigen, dass das laufende LIFE-Programm seinem Auftrag gerecht wird: Es fungiert als Katalysator für Finanzierung, Austausch von bewährten Verfahren und fördert erfolgreich Maßnahmen zur Verbesserung und Beschleunigung von notwendigen Anpassungen und Veränderungen im Umweltbereich.
Das LIFE-Programm unterstützt dabei die
Strategie Europa 2020, mit der die Wettbewerbsfähigkeit Europas verstärkt werden soll, durch die Finanzierung von Projekten, von denen erwartet wird, dass sie zu Ressourceneffizienz und nachhaltigem Wachstum beitragen. Die Förderung von Innovationen ist ein weiteres Programmziel. Es werden außerdem Projekte finanziert, von denen ein Beschäftigungsbeitrag erwartet wird; dies ist ein wichtiger zusätzlicher Nutzen für die Hauptziele des LIFE-Programms.
Zu den jüngsten EU-Maßnahmen, deren Vorbereitung über LIFE finanziert wurde, gehören
das 2015 angenommene Paket zur Kreislaufwirtschaft,
der 2014 angenommene Rahmen für Klima- und Energiepolitik bis 2030,
die Umsetzung des 2016 ratifizierten Pariser Übereinkommens sowie
die Klimaanpassungsstrategie der EU.
Hier erwartet die EU-Kommission, dass diese Maßnahmen die Entwicklung der europäischen Wirtschaft in den kommenden Jahrzehnten positiv prägen werden.
Die Kernmerkmale des Programms mit positivem Einfluss auf die Zielerreichung fasst die EK wie folgt zusammen:
das Programm ist flexibel und in der Lage, schnell auf neue Bedürfnisse und Prioritäten zu reagieren;
es gibt ein breites Spektrum an Interessenträgern, die das Programm aufgrund der Relevanz und Qualität seiner Maßnahmen, die konkret auf lokale Bedürfnisse abstellen, schätzen;
besonders wirksam ist der Maßnahmenmix - eine Kombination aus Aktivitäten, die auf 25 Jahren Erfahrung basieren (wie traditionelle Projekte), und neuen Maßnahmen (wie integrierte Projekte, Projekte für technische Hilfe und zum Kapazitätenaufbau sowie Finanzierungsinstrumente), von denen erwartet wird, dass sie die Wirksamkeit des Programms verbessern.
Zwei Faktoren erschweren nach Einschätzung der EK die Zielerreichung:
die Notwendigkeit, eine Vielzahl von Prioritäten und neuen zentralen Herausforderungen (wie die Kreislaufwirtschaft, die Erreichung der Ziele der Klima- und Energiepolitik bis 2030, die umfangreiche Innovationen verlangen, die Umsetzung des Pariser Übereinkommens, die mögliche Überprüfung der Anpassungsstrategie der EU, die Notwendigkeit der Umsetzung der Vogelschutz- und Habitatrichtlinie, die Umsetzung der Agenda 2030 und der Ziele für nachhaltige Entwicklung) im Rahmen der verfügbaren finanziellen Mittel zu bewältigen, was bedeutet, dass möglicherweise nicht alle Ziele und Schwerpunktbereiche von geeigneten Projekten abgedeckt werden können und
Hindernisse (wie fehlende finanzielle Mittel und/oder fehlende Kapazitäten/Humanressourcen für die Planung einer Investition mit begrenzter Reproduzierbarkeit und Übertragbarkeit von Projektergebnissen) durch die Einführung von individuell angepassten oder Ad-hoc-Begleitmaßnahmen zu überwinden.
Die Ergebnisse der Halbzeit-Evaluierung des LIFE-Programms dienen als Leitfaden für die Aufstellung des nächsten mehrjährigen Arbeitsprogramms 2018-2020 und des Mehrjährigen Finanzrahmens nach 2020.© Europäische Union
