Es ist knappe zehn Zentimeter dick und zwei Kilo schwer: Das Budget in gebundener Form, so wie es im Landtag zur Abstimmung kommt. Darin enthalten ist alles, wofür das Land in einem Jahr Geld ausgibt und wie diese Kosten abgedeckt werden. Den Löwenanteil machen Gesundheit, Bildung, Soziales und Wohnbauförderung aus. Haupteinnahmequelle des Landes waren bisher die Ertragsanteile mit zuletzt mehr als einer Milliarde Euro. Hier fließt das vom Bund über Abgaben eingenommene Geld nach einem ausverhandelten Aufteilungsschlüssel wieder zurück in die Landeskasse. Landesabgaben machen nur einen Bruchteil davon aus.

Corona beendet Schuldenabbau

„Die nachhaltige Budgetpolitik und der konsequente Schuldenabbau der vergangenen Jahre haben es der Landesregierung ermöglicht, die klare Schwerpunktsetzung fortzusetzen“, war der optimistische Beipacktext von Finanzreferent Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl nach der Budgeteinigung im November 2019. Bekanntlich brachte das Corona-Virus seitdem weltweit jede Finanzplanung gründlich durcheinander und stellt Bund, Länder und Gemeinden vor große Herausforderungen.

Hilfe in der Krise

Salzburg reagiert. Das mit 30 Millionen Euro dotierte Unterstützungspaket des Landes für Gemeinden wurde im Oktober um 50 Millionen zusätzlich aufgestockt und verlängert, von den bundesweit angesetzten 350 Millionen für Land- und Forstwirtschaft gehen in Salzburg allein 800.000 Euro an Investitionen in den klimafitten Wald. Ein kurzfristiges Impulsprogramm pumpt zehn Millionen in den Klimaschutz, ebenso viel stellen Land und Wirtschaftskammer für Klein- und Mittelbetriebe bereit. Bis 2023 sind 74 Millionen Euro für eine Pflegeoffensive reserviert. Mehr als 290 Millionen Euro fließen in den kommenden Jahren in die Neubau- und Sanierungsoffensive in den Salzburger Spitälern. Auch bei Kultur und Sport wurden Millionen zur Absicherung von Künstlern und Vereinen mobilisiert.

Auch in schwierigen Zeiten investieren

Zwischen dem, was geplant war und was dann tatsächlich ausgegeben wird, liegt mehr als ein Jahr. Viel Zeit für Unvorhersehbares. Auch auf der Einnahmeseite, wenn aufgrund guter Konjunkturlage die Steuern und damit die Einnahmen stärker sprudelten als erwartet. Das nächste Landesbudget lässt diese Hoffnung allerdings nicht zu. „Laut aktuellen Prognosen brechen allein die Ertragsanteile gegenüber den ursprünglich angenommenen Werten um mehr als 130 Millionen Euro ein und es gibt massive Mindereinnahmen unter anderem aus Gebühren und aus dem Wohnbauförderungsbeitrag. Auf der anderen Seite gibt es enorme Mehrausgaben zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Aber auch in Krisenzeiten muss in neuralgische und wichtige Schwerpunkte investiert werden, um danach gestärkt aus der Krise zu kommen. Zugleich werden wir alles unternehmen, um langfristig wieder ohne neue Schulden budgetieren zu können“, gibt Christian Stöckl die finanzpolitische Marschrichtung vor. Spätestens bis zum nächsten Rechnungsabschluss Mitte 2021 wird klar, ob Salzburgs Finanzen den Folgen der Pandemie standhalten konnten.