Gleichbehandlung/Antidiskriminierung

Antidiskriminierung

Alle Bürgerinnen und Bürger haben grundsätzlich das Recht auf faire Behandlung ihrer Wünsche und Anliegen gleichgültig wo sie geboren wurden, mit wem sie zusammenleben, woran sie glauben oder nicht glauben, ob sie männlich oder weiblich, Menschen mit oder ohne Behinderung sind, einer Kirche angehören oder nicht, 14 oder 97 Jahre alt sind.......

Was ist eine Diskriminierung?

Dieskriminierung ist jede Form der ungerechtfertigten Benachteiligung oder Ungleichbehandlung von einzelnen Personen oder Gruppen aufgrund verschiedener wahrnehmbarer Merkmale (zB Alter, ethnische ZUgehörigkeit oder Behinderung) bzw. nicht unmittelbar wahrnehmbarer Merkmale (zB Weltanschauung, Religion oder sexuelle Orientierung). Auch die Anstiftung zur Diskriminierung ist verboten.

Das Gesetz unterscheidet zwei Arten von Diskriminierung:

  • Direkte bzw. unmittelbare Diskriminierung - wenn eine Person ausschließlich wegen ihres Geschlechts oder Alters, einer Behinderung, der sexuellen Orientierung, ethnischen Herkunft, Weltanschauung oder Religion unterschiedlich behandelt wird, obwohl es dafür keine sachliche Rechtfertigung gibt, dann spricht man von einer unmittelbaren Diskriminierung.
  • Indirekte bzw. mittelbare Diskriminierung - wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften bestimmte Personen schlechter behandeln und es dafür keine sachliche Rechtfertigung gibt, handelt es sich um mittelbare Diskriminierung.

Beispiel: In einem Betrieb, in dem überwiegend Frauen in Teilzeit arbeiten, werden Teilzeitkräfte von einer Weiterbildungsmöglichkeit oder Gehaltszulage ausgeschlossen. Folglich liegt hier eine mittelbare Diskriminierung aufgrund des Geschlechts vor.

Viktimisierung liegt vor, wenn  eine Person eine Benachteiligung erfährt, weil sie sich über eine Diskriminierung beschwert hat oder weil sie eine andere Person, die sich beschwert hat, unterstützt  bzw. unterstützt hat.
Assoziation bedeutet, dass das Diskriminierungsverbot auch für jene Personen anzuwenden ist, die wegen eines bei einem nahen Angehörigen oder einer nahen Angehörigen vorleigenden, in der Definition genannten Merkmale, diskriminiert werden.

Das Salzburger Gleichbehandlungsgesetz gilt seit 1. Mai 2006 für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landes, der Stadt Salzburg, der Gemeinden, der Salzburger Landeskliniken, Landesbetriebe und der Gemeindeverbände.
Das Gleichbehandlungsgesetz gilt auch für alle, die sich im öffentlichen Dienst um eine Stelle bewerben oder dort ausgebildet werden. Darüber hinaus gilt es auch für Bürgerinnen und Bürger, die Dienstleistungen des Landes oder der Gemeinden beanspruchen.

Das Salzburger Gleichbehandlungsgesetz schützt also auch Menschen gegen jedes diskriminierndes Verhalten einer Mitarbeiterin oder eines Mitarbeiters des Landes, der Stadt, der Gemeinden, der Landeskliniken, Landesbetreibe und Gemeindeverbände) in Ausühung ihrer oder seiner dienstlichen Tätigkeit gegenüber einer Person

Beispiele:

Eine Person mit dunkler Hautfarbe fühlt sich in einem Wiener Spital schlechter behandelt als sein Bettnachbar mit heller Hautfarbe.
Eine Bedienstete oder ein Bediensteter der Stadt Wien macht über eine Frau mit Kopftuch, die bei ihr oder ihm vorspricht, negative Bemerkungen.
Eine Lehrerin macht sich über einen Schüler lustig.

Diskriminierung liegt aber auch vor, wenn eine neutrale Regelung aus Gründen der zuvor genannten Merkmale missbraucht wird, um Personen oder Personengruppen in besonderer Weise zu benachteiligen.
Beispiel: Für einen Dienstposten werden perfekte EDV-Kenntnisse verlangt, obwohl im eigentlichen Arbeitsbereich einfach Kenntnisse ausreichen.

Belästigung ist die Einschüchterung, Anfeindung oder Beleidigung wegen eines der in der Definition genannten Merkmale. Belästigung liegt vor, wenn im Zusammenhang mit einem zuvor genannten Merkmal einer natürlichen Person gegenüber ein Verhalten gesetzt oder ein Umfeld geschaffen wurde, das
- als Einschüchterung, Anfeindung, Erniedrigung oder Beleidigung anzusehen ist,
- die Würde dieser Person verletzt und/oder
- von dieser Person als unerwünscht, unangebracht oder anstößig angesehen wird.

Beispiele:
Auf einem Wiener Amt wird eine Kundin oder ein Kunde mit dunkler Hautfarbe als "Neger" beschimpft.
Es wird eine Email mit rassistischem Inhalt im Magistrat-Outlook verbreitet.

Wenn Sie sich diskriminiert fühlen, nehmen Sie mit der Gleichbehandlungsbeauftragten des Landes Salzburg Kontakt auf:

Mag.a Karoline Brandauer
Michael-Pacher-Straße 28
T +43 (0)662 8042 4042 Fax: DW 4050
Email: frauen@salzburg.gv.at

Nach Abklärung unserer Zuständikeiten wird das von Ihnen mitgeteilten Problem anhand des Salzburger Gleichbehandlungsgesetzes beurteilt. Bei Vorliegen eines Verdachts auf Diskriminierung beraten wir Sie über die jeweils möglichen nächste Schritte.


Es gibt fünf Gleichbehandlungskommissionen die nach Einbringung einer Beschwerde ein Gutachten erstelle. Sie bestehen aus vier bis sechs Mitgliedern.

Gleichbehandlungskommission des Landes
Vorsitzende Mag.a Katharina Feisel T +43 (0)662 8042 2666

Gleichbehandlungskommission der Landeslehrerinnen und Landeslehrer
Vorsitzende Mag.a Eva Heistracher T +43 (0)662 8042 4201

Gleichbehandlungskommission der Gemeinden
Vorsitzende Karoline Altmann-Kogler T +43 (0)6462 5991

Gleichbehandlungskommission der Salzburger Landeskliniken
Vorsitzende Mag.a Marianne Kammerhuber T +43 (0)662 8042 4040

Gleichbehandlungskommission des Magistrates
Vorsitzender Dr. Klaus Pötzelsberger

Die Gleichbehandlungsbeauftragten und Mitgleider der Kommissionen haben über alle ihnen ausschließlich in Ausübung der Funktion bekannt gewordenen Geheimnisse strengste Verschwiegenheit zu bewahren. Sie isnd zur Verschwiegenheit über alle ihnen von einzelnen Bediensteten gemachten Mitteilungen verpflichtet, die der Sache nach oder auf Wunsch der Bediensteten vertraulich zu behandlen sind. Die Verpflichtung zur Verschwiegenheit besteht über die Funktionsperiode hinaus (§ 32 Salzburger Gleichbehandlungsgesetz).