Empfehlung zu resilienten Wahlprozessen und zur Wahl zum Europäischen Parlament 2024
Im Frühjahr 2024 ist es wieder soweit und in ganz Europa öffnen die Wahllokale zur zehnten Direktwahl des Europäischen Parlaments. Die Europäische Kommission legt jetzt eine Initiative vor, welche sich auf eine effiziente Durchführung der Wahl konzentriert, sowie sich dem Schutz und der Stärkung der Demokratie verschreibt.
Die Initiative soll sicherstellen, dass die Demokratie in Europa hochgehalten und beschützt wird. Hierbei soll die Widerstandsfähigkeit der Demokratie ausgebaut und vor allem durch ausländische Einflussnahmen geschützt werden. Der
Aktionsplan für Demokratien in Europa 2020 soll hierbei als Grundlage dienen.
Die Europäische Kommission möchte hierbei einen Beitrag leisten, um die Resilienz unserer Demokratie zu stärken. Freie und faire Wahlen müssen in Europa gewährleistet werden. Diese müssen geschützt sein, um eine ordentliche Wahl abhalten zu können. Demnach liegt es an allen Ebenen, dies auch zu gewährleisten.
Ausländische Einflussnahme auf demokratische Prozesse stellt die Mitgliedstaaten und die EU vor Herausforderungen, die durch einen koordinierten und gemeinsamen Ansatz auf EU-Ebene bewältigt werden müssen. Um der ausländischen Einflussnahme wirksam zu begegnen, müssen einheitliche Maßnahmen auf der Grundlage klarer Kriterien eingeführt werden, die mit strengen Schutzmaßnahmen einhergehen, um Missbrauch durch ausländische Einrichtungen mit legitimen Interessen zu verhindern.
Die Europäische Kommission hofft auf Rückmeldungen und Anregungen.
Ein
Feedback dazu kann bis zum 13. April 2023 abgegeben werden.
Lernangebote (Lernmobilität) im europäischen Ausland für alle
Die EU Kommission möchte mit dieser Initiative dazu beitragen, das Ziel des
europäischen Bildungsraums zu erreichen und Lernzeiten im Ausland für alle zur Regel statt zur Ausnahme zu machen. Ziel ist es, die Lern- und Lehrmöglichkeiten im Ausland in der EU und darüber hinaus für alle zu verbessern – nicht nur für Studierende und Lernende in der beruflichen Aus- und Weiterbildung, sondern in allen Sektoren und auf allen Ebenen des formalen, nichtformalen und informellen Lernens, einschließlich Lehrkräften, Auszubildenden, Praktikantinnen und Praktikanten, Schülerinnen und Schülern, jungen Menschen, Jugendarbeiterinnen und Jugendarbeitern, erwachsenen Lernenden und Personal im Sportbereich.
Dieser Initiative bezieht sich darauf
Hindernisse für die Lernmobilität zu ermitteln,
Leitlinien dafür bereitzustellen, wie diese überwunden werden können,
die Lernmobilität zu fördern und mögliche Anreize hierfür zu schaffen,
die Mobilität zu Lernzwecken sozial inklusiver und umweltfreundlicher zu machen und sie stärker mit digitalen Lernangeboten zu verknüpfen.
Die Europäische Kommission hofft auf Rückmeldungen und Anregungen.
Ein
Feedback dazu kann bis zum 3. Mai 2023 abgegeben werden.
