Viele Städte in Europa sehen sich mit ähnlichen Herausforderungen bei Fragen der Mobilität konfrontiert. Zu den typischen Problemen gehören die chronische Überlastung bestimmter Verkehrsachsen, Probleme bei der Luftqualität, Sicherstellung der Verkehrssicherheit und Senkung der Unfallzahlen im Straßenverkehr sowie Verkehrslösungen, die gleichermaßen umwelt- wie unternehmensfreundlich und bürgernah sind. Hinzu kommt, dass die steigenden CO2-Emissionen für Europas Städte ein wichtiges Thema sind, denn die CO2-Emissionen in der EU werden zu einem Viertel vom Straßenverkehr verursacht.

Maßnahmen zur Förderung von Mobilität in Städten werden von der EU unterstützt. Zuletzt wurde dies 2013 im EU-Paket zur Mobilität in der Stadt, das seit 2014 umgesetzt wird, näher dargelegt.

Die Umsetzungserfolge des Pakets von 2013 sollen nun einer Bewertung unterzogen werden. Dafür wendet sich die Europäische Kommission mit einer EU-weiten Konsultation an den Ausschuss der Regionen, an Ämter und Behörden, Gemeinden, Unternehmen, Wissenschaft und Forschung, Nichtregierungsorganisationen sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Eingehende Antworten werden für die Gestaltung der Fördermaßnahmen 2021-2027 ausgewertet und fließen in die Vorarbeiten der EU-Kommission für einen gemeinsamen politischen Rahmen der EU zur städtischen Mobilität ab 2021 ein.

Der Fragebogen steht auf Deutsch zur Verfügung.

Beiträge können bis 4. Dezember 2019 eingereicht werden.

Wie gut funktioniert die Beschränkung gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikprodukten in der Praxis? Mit dieser Frage wendet sich die Europäische Kommission an zuständige Behörden und Ämter, an Wirtschaft und Wissenschaft, an Betreiber von Einrichtungen zur Behandlung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten sowie an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger.

Mit der steigenden Menge von Elektro- und Elektronikprodukten wie Mobiltelefonen, Computern und Küchengeräten ist auch die Zahl der ausrangierten Altgeräte gestiegen. Diese werden zwar für das Recycling gesammelt, jedoch können bei der Sammlung, Behandlung und Beseitigung dieser Geräte schädliche bzw. gesundheitsgefährdende Stoffe wie Blei, Quecksilber und Cadmium freigesetzt werden. Das gilt z. T. auch bei der Verwendung der Geräte bzw. Produkte.

Um diesen Herausforderungen zu begegnen, beschränken EU-Rechtsvorschriften die Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten (RoHS-Richtlinie (2011/65/EU)). Derzeit wird die Verwendung von zehn Stoffen beschränkt: Blei, Cadmium, Quecksilber, sechswertiges Chrom (Chrom VI), polybromierte Biphenyle (PBB) und polybromierte Diphenylether (PBDE), Diethylhexylphthalat (DEHP), Benzylbutylphthalat (BBP), Dibutylphthalat (DBP) und Diisobutylphthalat (DIBP). Alle Produkte mit einem elektrischen bzw. elektronischen Bauteil, sofern nicht ausdrücklich ausgeschlossen, müssen diese Beschränkungen einhalten.

Die Rechtsvorschriften schützen die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Sie tragen außerdem zum freien Warenverkehr innerhalb der EU bei, fördern die Entwicklung innovativer Produkte und Technologien und inspirieren außereuropäische Länder, ähnliche Rechtsvorschriften zu erlassen.

Die Europäische Kommission hofft auf Erkenntnisse über die Praxistauglichkeit der geltenden Vorschriften sowie darüber, wo Nachbesserungsbedarf besteht.

Der Fragebogen steht auf Deutsch zur Verfügung.

Beiträge können bis 6. Dezember 2019 eingereicht werden.

Mit dieser Frage wendet sich die Europäische Kommission in einer umfangreichen Konsultation an alle betroffenen Akteure in Wissenschaft, Forschung, Wirtschaft und Gesellschaft. Ziel der EU-weiten Umfrage ist die Erhebung des thematischen Förderbedarfs in den folgenden 12 Gebieten, u. a. in Zusammenhang mit den Strategien für intelligente Spezialisierung vor Ort:

Beiträge können bis 6. November 2019 eingereicht werden.