EU-Kommission schlägt Abschaffung der Zeitumstellung ab 2019 vor

Einigung von Europäischem Parlament und Rat vor März 2019 angestrebt

Im Sommer 2018 führte die Kommission auf Ersuchen des Europäischen Parlaments eine öffentliche Konsultation zur Abschaffung der Zeitumstellung durch, bei der 4,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger ihre Antwort abgegeben haben. Im Ergebnis sprachen sich 84 % der Befragten gegen die Beibehaltung der Zeitumstellung aus.

Das System der zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung wurde von den Bürgerinnen und Bürgern, vom Europäischen Parlament und von einer wachsenden Zahl von Mitgliedstaaten zunehmend in Frage gestellt. Die Kommission hat daher die verfügbaren Informationen analysiert, die zeigen, wie wichtig harmonisierte Unionsvorschriften in diesem Bereich sind, um ein reibungsloses Funktionieren des Binnenmarkts zu gewährleisten. Dies wird auch vom Europäischen Parlament und anderen Akteuren (z. B. im Verkehrssektor) unterstützt. Darüber hinaus hat die Kommission eine öffentliche Konsultation durchgeführt, auf die rund 4,6 Mio. Antworten eingingen.
84 % der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sprachen sich für die Abschaffung der zweimal jährlich stattfindenden Zeitumstellung aus, 16 % für deren Beibehaltung. Die Frage wurde ferner von den Verkehrsministern anlässlich der jüngsten Tagungen des Rates im Juni 2018 und im Dezember 2017 angesprochen; eine Reihe von Mitgliedstaaten machte bei dieser Gelegenheit deutlich, dass sie die geltende Sommerzeitregelung gerne abschaffen würde.

Daraufhin schlug die EU-Kommission am 12. September 2018 die Abschaffung der halbjährlichen Zeitumstellung vor, wobei es jedem Mitgliedstaat selbst überlassen werden soll, ob sie die Sommerzeit oder die Winterzeit anwenden wollen.

Der Vorschlag der Kommission wird im Europäischen Parlament und im Rat verhandelt. Danach haben die Mitgliedstaaten bis April 2019 Zeit mitzuteilen, ob sie dauerhaft die Sommer- oder die Winterzeit anwenden wollen.

© Salzburger EU-Verbindungsbüro Brüssel
Die letzte verbindliche Umstellung auf die Sommerzeit würde am Sonntag, den 31. März 2019 erfolgen. Die Mitgliedstaaten, die dauerhaft zur Winterzeit zurückkehren wollen, könnten folglich am Sonntag, den 27. Oktober 2019  zum letzten Mal eine jahreszeitlich bedingte Zeitumstellung vornehmen. Danach wäre eine Zeitumstellung ausgeschlossen.
Der Vorschlag der EU-Kommission wird derzeit im Europäischen Parlament und Rat verhandelt.
Den Stand des Verfahrens können Sie hier einsehen:

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