Westbalkankonferenz im AdR

"Charmeoffensive" Richtung EU und "Hausaufgaben" für die Erweiterungskandidaten

Von 3. bis 4. Mai 2018 fanden im Ausschuss der Regionen (AdR) die 4. Erweiterungstage der Regionen, Städte und Gemeinden statt, in deren Rahmen sich die AdR-Mitglieder mit den Vertreterinnen und Vertretern der regionalen und kommunalen Ebenen des Westbalkans über die Erweiterungsperspektive für die Länder des Westbalkans verständigten.

vlnr. Michaela Petz-Michez (Referatsleiterin Landes-Europabüro Salzburg / EU-Verbindungsbüro Brüssel), Johannes Hahn (EU-Erweiterungskommissar), Franz Schausberger (Salzburgs Vertreter im Ausschuss der Regionen, Vorsitzender der Gruppe Westbalkan im Ausschuss der Regionen, Sonderberater für EU-Erweiterungskommissar Hahn) © Salzburger EU-Verbindungsbüro Brüssel
Hochrangiger Gast war EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn, der von Salzburgs Vertreter im AdR und Vorsitzenden der Gruppe Westbalkan im AdR, Franz Schausberger, als Sonderberater in Erweiterungsfragen beraten wird.
Es gab einen spannenden diplomatisch-politischen Austausch über die Vorstellungen von Europa im Westbalkan und die "Hausaufgaben" für die in die EU strebenden Länder des Westbalkans.

Der AdR begrüßte in seiner am 22. März 2018 verabschiedeten Stellungnahme die Pläne der EU zum Ausbau der Zusammenarbeit mit den Ländern des westlichen Balkans, doch hob die Versammlung der Kommunal- und Regionalpolitikerinnen und -politiker hervor, dass die EU erst „stärker und stabiler" werden müsse, bevor Länder aus dieser Region der EU beitreten können. Die Empfehlungen des AdR wurden von Salzburgs Vertreter im AdR und Vorsitzenden der Gruppe Westbalkan im AdR, Franz Schausberger, erarbeitet. Darin wird von den Vertreterinnen und Vertretern der Regionen, Städte und Gemeinden der EU unterstrichen, dass eine regionale Zusammenarbeit und gute nachbarschaftliche Beziehungen unabdingbare Voraussetzungen für den EU-Beitritt sind, wobei die im AdR versammelten Regionen, Städte und Gemeinden den Bereichen Migration und Grenzmanagement außerordentliche Bedeutung beimessen. Die Empfehlungen basieren auf den Stellungnahmen des AdR zum Mehrwert und zur Umsetzung makroregionaler Strategien, zu den Möglichkeiten der Stärkung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit und zur Strategie der EU für die Region Adria-Ionisches Meer.

Seit 2006 kooperiert der AdR mit den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften aus den Bewerberländern. Dabei geht es um die Ausarbeitung strukturierter Arbeitsprogramme mit Serbien, Montenegro und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien in den sogenannten gemischten beratenden Ausschüssen, während die Dialoge mit den übrigen Staaten des Westbalkans und mit der Türkei weniger festen Strukturen folgen. Vor der Konferenz zum Tag der Erweiterung fanden am 3. Mai 2018 Sitzungen der gemischten beratenden Ausschüsse und der Arbeitsgruppen statt, in denen sich jedes Gremium auf jeweils eine praktische Problematik konzentrierte, die den Städten und Regionen in den prospektiven Mitgliedstaaten ein Anliegen ist, darunter Abfallbewirtschaftung, Korruptionsbekämpfung, Digitalisierung, Schutz des Kulturerbes und Städtepartnerschaften.
Die Debatte kann hier nachträglich per Webstream angeschaut werden. © Europäische Union / AdR