Um wählen zu dürfen muss man über eine österreichische oder EU-Staatsbürgerschaft verfügen, zum Stichstag 21. Dezember mittels Hauptwohnsitz in einer Gemeinde im Land gemeldet sein und am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben. Auch das Datum für die Bürgermeister-Stichwahl wurde bereits festgelegt. Diese wird zwei Wochen später, am 24. März, stattfinden.
Wahlkarten ab Mitte Februar
Wer am 10. März beziehungsweise 24. März nicht in
seiner Heimatgemeinde wählen kann, der kann die Stimme auch per Brief
abgeben. „Aus heutiger Sicht werden ab zirka Mitte Februar Wahlkarten
verfügbar sein. Sie können erst ausgestellt werden, wenn alle
Wahlvorschläge eingebracht worden und anschließend die Stimmzettel
gedruckt sind. Das wird zwischen dem 9. und 12. Februar passieren“,
informiert Michael Bergmüller, Leiter des Referats Wahlen und
Staatsbürgerschaft.
„Neue“ müssen Unterschriften sammeln
Parteien, die erstmals in einer Gemeinde antreten, müssen Unterschriften sammeln, damit sie am Wahltag auch am Stimmzettel stehen. „Ein Prozent der Einwohner in den jeweiligen Kommunen
müssen unterschreiben, zumindest aber zehn Wahlberechtigte. Grundlage für die Anzahl der Unterschriften ist die
letzte Registerzählung der Statistik Austria vom Oktober 2021. Es dürfen aber nur
Personen unterschreiben, die am 10. März auch wahlberechtigt sind.
Drittstaatsangehörige dürfen das nicht“, weiß Michael Bergmüller.
Bis zum 15. Jänner 2024 um 13.00 Uhr
müssen auch neuantretende Parteien ihre Wahlvorschläge bei den Gemeindewahlbehörden
einreichen.
Mehr EU-Bürger stimmen mit
Exakt 434.261 Personen waren bei den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 in
Salzburg wahlberechtigt. „Im kommenden Jahr wird
diese Zahl nach derzeitigem Stand auf rund 440.000 ansteigen. Die
Zunahme ist dabei vor allem auf wahlberechtige EU-Staatsbürger
zurückzuführen. Die Anzahl der Wählerinnen und Wähler mit
österreichischem Pass geht sogar leicht zurück“, weiß der Leiter der
Landesstatistik, Gernot Filipp. Von den rund 440.000 Wahlberechtigten im
März 2024 kommen rund 50.000 aus EU-Ländern, die Mehrheit davon sind
Deutsche.
Umfassende Informationen
Das Land Salzburg wird die Bevölkerung in den
kommenden Monaten umfassend über die Gemeinde- sowie Bürgermeisterwahl
in punkto Fristen, Daten und Fakten und vieles mehr informieren.
Landeskorrespondenz, Homepage, Land Salzburg App, Land Salzburg Ticker
und die Social-Media-Kanäle werden laufend aktualisiert, sobald es neue,
wichtige Informationen für die Wählerinnen und Wähler gibt. REP_231206 (msc/bk)