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Aktuelle EU-Konsultationen

Initiative zu Personalausweisen und Aufenthaltsdokumenten

  • Wie lässt sich die Sicherheit der Personalausweise und Aufenthaltsdokumente der EU-Bürgerinnen und -Bürger und ihrer Angehörigen verbessern?
  • Wie kann erreicht werden, dass EU-Bürgerinnen und -Bürger ihr Recht auf Freizügigkeit sowie ihre Familienangehörigen das Recht, sie zu begleiten, leichter wahrnehmen können?
Diese beiden Fragen stehen im Zentrum einer EU-weiten Konsultation der Kommission, die sich an Unternehmen und betroffene Bürgerinnen und Bürger wendet.

Die eingereichten Antworten werden von der EU-Kommission im Hinblick auf mögliche Maßnahmen zur Behebung von Schwierigkeiten der Anerkennung von Ausweispapieren am EU-Binnenmarkt analysiert und sollen in die Vorarbeiten für eine mögliche EU-Initiative einfließen, die auf eine Beseitigung dieser Hemmnisse am EU-Binnenmarkt zielen würde.
Die Konsultation bezieht sich auf
  • nationale Ausweispapiere, die EU-Länder ihren Staatsangehörigen ausstellen, sowie auf
  • Anmeldebescheinigungen und Aufenthaltskarten, die EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern (und ihren Angehörigen) beim Umzug in ein anderes EU-Land ausgestellt werden.
Die Fragebögen sind auf Deutsch verfügbar und wenden sich an
Die Einreichfrist endet am 5. Dezember 2017.

Überprüfung der gemeinsamen Rechtsvorschriften für den EU-Rückkehrausweis (EU ETD)

  • Wie gut funktionieren die bestehenden EU-Rechtsvorschriften zum EU-Rückkehrausweis (EU-ETD)?
  • Können diese so modernisiert werden, dass EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, die sich ohne Pass außerhalb der EU befinden und nicht die Hilfe einer Botschaft oder eines Konsulats ihres Landes in Anspruch nehmen können, die erforderliche Hilfe für ihre Rückkehr erhalten?
Diese beiden Fragen stehen im Zentrum der EU-weiten Konsultation, mit der die EU-Kommission Erfahrungen, Anregungen und Meinungen aus Wirtschaft und Gesellschaft und von allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einholt, um zu prüfen, wie gut der EU-Rückkehrausweis funktioniert.

Der EU-Rückkehrausweis (EU-ETD) wurde vor über 20 Jahren (1996) geschaffen, um nicht vertretenen EU-Bürgerinnen und -Bürgern in Notlagen zu helfen und die praktischen Vorteile einer Unionsbürgerschaft aufzuzeigen.

Mit der EU-weiten Umfrage soll geprüft werden, inwieweit die Vorschriften für den gemeinsamen Rückkehrausweis für EU-Bürgerinnen und EU-Bürger den modernen Anforderungen an Sicherheitsmerkmale und Dokumentensicherheit angepasst werden müssten.

Die Einreichfrist endet am 5. Dezember 2017.
Der Fragebogen ist auf Deutsch verfügbar.

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