EK will Hemmnisse für Grenzregionen abbauen

EU-weite Anlaufstelle „Grenze“ ab Jänner 2018 betriebsbereit

Am 20. September 2017 hat die EU-Kommission ein Expertennetzwerk zum Abbau von Hindernissen im kleinen Grenzverkehr eingesetzt: Die Anlaufstelle „Grenze" wird aus Sachverständigen der EU-Kommission für grenzbezogene Hindernisse bestehen, die nationale und regionale Behörden beraten. Dazu soll das Expertengremium bewährte Verfahren erheben, die im Anschluss über das neu zu schaffende EU-weites Onlinenetz – Anlaufstelle „Grenze" (Border Focal Point) bekannt gemacht werden sollen. Damit sollen Grenzregionen in puncto öffentlicher Dienste attraktiver und inklusiver werden.

Folgende Maßnahmen werden dafür ins Auge gefasst:
  • Kartierung der bestehenden grenzübergreifenden Gesundheitseinrichtungen, z. B. die Gesundheitsversorgungszone an der französisch-belgischen Grenze;
  • Analyse fehlender Streckenabschnitte an Binnengrenzen für effizientere grenzübergreifende öffentliche Verkehrsverbindungen;
  • Zusammenführung der Informationen zu bewährten Verfahren bei grenzübergreifenden Beschäftigungsdiensten;
  • Unterstützung bei der harmonisierten Auslegung von Regeln für Unternehmensgründungen in Grenzregionen.
Das EU-weite Netzwerkportal Anlaufstelle „Grenze" (Border Focal Point) wird derzeit aufgebaut und soll seinen Betrieb mit Jänner 2018 aufnehmen.

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