Am 26. und 27. Juni 2017 fand in Brüssel das 7. Kohäsionsforum statt. EU-weit waren gut 700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer nach Brüssel gekommen, um mit Spitzen der EU-Institutionen und EU-Organe (EU-Kommission, Rat, Europäisches Parlament, Ausschuss der Regionen und Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Europäische Investitionsbank) sowie mit zahlreichen hochrangigen Podiumsgästen aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft über die Zukunft und die weitere Entwicklung der Regionalpolitik für die Europäische Union zu diskutieren. Für das Land Salzburg war Fachreferent Christian Salletmaier angereist.

Das EU-Kohäsionsforum tritt alle drei Jahre zusammen, um die Fortschritte zu bewerten, die die gemeinsame EU-Politik für das Zusammenwachsen der Regionen in der EU beitragen kann. Hintergrund ist die stark unterschiedlich ausgeprägte Wirtschaftskraft der Regionen in den 28 EU-Mitgliedstaaten. Die zentralen Fragen der zweitägigen Konferenz lautete daher: Was sind die Herausforderungen für die europäische Wirtschaft in der Zukunft? Wie kann Europa seine Wettbewerbsfähigkeit erhalten und weiter ausbauen? Und vor allem: Welche Rolle können die europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) dabei spielen?

In der Pressekonferenz vor Beginn des 7. Kohäsionsforums machte Regionalkommissarin Corina Creţu am 26. Juni 2017 deutlich, dass die Debatte heuer vor dem Hintergrund der Weißbuch-Diskussion über die künftige Ausrichtung der EU besonders wichtig sei. Die Kohäsionspolitik der EU trage dazu bei, globale Krisenschocks für die Regionen abzufangen. Zudem verbessere sich mit den EU-Förderungen für schwächer aufgestellte Regionen deren Wirtschaftslage und nähere sich diese an die bessergestellten Regionen an. Damit eröffne man letzteren neue Felder zu wirtschaftlichen Kooperationen und für gemeinsame Absatzmärkte. Als wichtig bewertete die EU-Regionalkommissarin die (weitere) Vereinfachung der Fördervorschriften und die Flexibilisierung der Vorschriften für die Kombinationsmöglichkeiten unterschiedlicher Fonds. Schließlich unterstrich sie die Bedeutung der Informationsarbeit: Die breite Öffentlichkeit müsse ein gutes Bild über die Ergebnisse der Verwendung der EU-Mittel erhalten.

Der Diskussion rund um die Zukunft der Kohäsionspolitik hat die Europäische Kommission zudem eine Sonderausgabe ihres PANORAMA-Magazins gewidmet, das vierteljährlich über neue Entwicklungen der EU-Regionalpolitik berichtet.

Um auch Bürgerinnen und Bürger miteinzubeziehen, hat die Europäische Kommission gemeinsam mit „debating europe" ein öffentliches Diskussionsforum eingerichtet. Die Frage zur Kohäsionspolitik dort lautet: Ist es fair, dass reiche EU-Länder für die Entwicklung von armen EU-Ländern bezahlen?

Die Debatten des 7. Kohäsionsforums stehen als Video-Aufzeichnung zur Verfügung.

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