Im Rahmen des jährlichen Treffens der Europäischen Unternehmerregionen (EER) im Ausschuss der Regionen in Brüssel am 29. Juni 2017 debattierten Expertinnen und Experten der Europäischen Kommission angeregt mit Regional- und Wirtschaftsvertretern über die Zukunft des EU-Programms COSME. Das EU-Programm COSME wurde vor 7 Jahren für die gezielte Förderung von kleinen und mittelgroßen Betrieben (KMU) am EU-Binnenmarkt eingerichtet. Hintergrund der Bestrebungen der EU für die Förderung kleiner bis mittelständischer Unternehmen ist, dass diese KMU EU-weit rund 98 % der Unternehmungen in Europa ausmachen; am EU-Binnenmarkt beschäftigen sie gut zwei Drittel der Arbeitskräfte. Darüber hinaus übernehmen KMU wichtige Ausbildungsleistungen (Lehrlinge), und sie sind ein wichtiger Steuerzahler für Regionen und Gemeinden. Für das wirtschaftlich wichtige KMU-Rückgrat am EU-Binnenmarkt hebelt das EU-Programm COSME jährlich ca. 2,3 Mrd EUR.

Positiv bewertet wurde die Mittelaufstockung für COSME seit 2014, mit der das Volumen für KMU-Finanzierungsinstrumente EU-weit deutlich ausgebaut werden konnte. Der Wunsch, dass die EU den so erzeugten Schwung auch künftig konjunkturell nutzen kann, wurde ebenfalls geäußert.

Verbesserungen strebt die EK bei den COSME-Vorschriften für die Kombination unterschiedlicher Risikotypen an. Hier denke man über eine Flexibilisierung nach. Weiters ist die EK bestrebt, die Mittelausschüttung noch stärker geographisch zu streuen. Für eine überdurchschnittlich intensive Nutzung gebe es, ebenso wie auch für eine besonders zurückhaltende Nutzung der EU-Förderungen im KMU-Bereich, sehr unterschiedliche Gründe: So sei z.B. zu beobachten, dass bei bereits vorhandenen guten nationalen KMU-Förderungen kein oder ein nur geringer Rückgriff auf die EU-Förderungen durch COSME erfolge.

Wichtige Ergänzungen zu COSME seien zudem die Kreditgarantie für Unternehmen im Kulturbereich (vgl. dazu Extrablatt Nr. 104) sowie die Innovationsförderungen für KMU im EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 (vgl. dazu Forschung und Innovation auf den Europa Seiten des Landes).

Besonders hingewiesen wurde auf die derzeit laufende EU-weite Konsultation zu COSME. Für die Kommission sei das Feedback aus den Regionen hier besonders wertvoll. Hintergrund dürfte nicht zuletzt die im Reflexionspapier zur Zukunft des EU-Haushaltes aufgeworfene Frage über eine sinnvolle Weiterführung der historisch gewachsenen EU-Förderprogramme sein. So prognostiziert die EU-Kommission in ihrem Reflexionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs eine spürbare Minderung der im EU-Haushalt verfügbaren Mittel um 10 bis 11 Mrd. EUR jährlich, wie EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger am Tag zuvor in einer Pressekonferenz zum Reflexionspapier zur Zukunft des EU-Haushalts dargelegt hatte. Die Teilnahme an der Konsultation ist bis 31. August 2017 möglich. Der Fragebogen ist auf Deutsch verfügbar.