Am 22. Mai 2017, einen Tag vor der turnusgemäßen Ratssitzung der 28 EU-Fachministerinnen und –minister für Bildung, Jugend, Kultur und Sport, hatte das Regionennetzwerk RICC, das sich in Kulturfragen engagiert, zu einer Experten-Konferenz im Ausschuss der Regionen nach Brüssel eingeladen. Die Konferenz versammelte Vertreterinnen und Vertreter der Kommission, der UNESCO und des EUNIC-Netzwerks der nationalen Kulturinstitute in den EU-Mitgliedstaaten, Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Mitglieder des Ausschusses der Regionen und Wissenschaftler.

Gemeinsamer Tenor der Konferenz war, dass die kulturelle Vielfalt Europas ein Reichtum und ein integraler Bestandteil der Werte der Europäischen Union sei. Die ökonomischen Vorteile durch den kulturellen Austausch seien lange Zeit übersehen worden. In der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU könne die Kultur ein wichtiges strategisches Instrument sein.

Der Vertreter der Kommission wies mit Blick auf die EK-Initiative vom Juni 2016 für eine Erweiterung der EU-Außenpolitik um eine gemeinsame kulturpolitische Strategie darauf hin, dass hierfür europaweite Partnerschaften angestrebt würden. Diese sollten aktiv an der Entwicklung von Maßnahmen im Rahmen der EU-Strategie für internationale Kulturbeziehungen mitwirken können. Für die Kommission seien die Regionen als bürgernahe Partner, die Kulturschaffende lokal unterstützen, besonders wertvoll.

Der Ausschuss der Regionen hatte in der Plenartagung vom 8./9. Februar 2017 eine Stellungnahme zum Kommissionvorschlag verabschiedet, in der die 350 EU-Vertreterinnen und Vertreter der Regionen, Städte und Gemeinden die Initiative der Kommission begrüßen und eine feste Verankerung der Kulturdiplomatie in den Außenbeziehungen zu Drittstaaten fordern.

Im März 2016 hatte der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) der Europäischen Kommission eine Plattform für Kulturdiplomatie eingerichtet, die die EU-Institutionen bei der Umsetzung einer EU-Strategie für internationale Kulturbeziehungen unterstützt: http://www.cultureinexternalrelations.eu/

Im Zuge der Experten-Konferenz vom 22. Mai 2017 hat die EU-Kommission darüber hinaus angekündigt, dass man bis 2019 für die Stärkung der Kulturdimension in den EU-Außenbeziehungen 7-10 Pilot-Projekte in Drittstaaten fördern wolle. Die Projekte sollen unter Aufsicht der Kommission und mit Einbindung der örtlichen Kulturakteure, von NGOs und nationalen Kulturinstituten erproben, ob und wie sich eine gemeinsame Kulturstrategie in den EU-Außenbeziehungen bewähren kann. Kino, bildende Künste, Literatur usw., die ein sehr vielfältiges Publikum erreichen,  könnten so auch zur Förderung diplomatischer Beziehungen beitragen.

In seinen Schlussfolgerungen vom 23. Mai 2017 hat der Rat die Initiative der EU-Kommission von Juni 2016 aufgegriffen: Der Rat ersucht die EU-Mitgliedstaaten, „die Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Ministerien, insbesondere den Ministerien für Kultur und Auswärtige Angelegenheiten, den lokalen und regionalen Gebietskörperschaften und den Interessengruppen zu intensivieren". Zugleich wird betont, dass die Zuständigkeitsbereiche der Mitgliedstaaten und das Subsidiaritätsprinzip, mit dem die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen der EU-, der nationalen, der regionalen und der lokalen Ebene geregelt werden gewahrt bleiben sollen. Schließlich würdigen die 28 EU-Kulturministerinnen und –minister die Unabhängigkeit des Kultursektors.

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