Abfallverbände

Einrichtung von Abfallverbänden im Land Salzburg. - Wie kam es dazu? Wo stehen wir heute?

Ende der 80er und Anfang der 90er Jahre des vorigen Jahrhunderts herrschte in Salzburg, wie in ganz Österreich, Deponienotstand. Die Zentraldeponie des Pinzgaus in Saalfelden war im November 1989 behördlich geschlossen worden. Für die Gemeinden des Pongaus stand die Kündigung der Anlieferungsmöglichkeit zur SAB in Bergheim im Raum. Keine Gemeinde wollte einen Deponiestandort in ihrem Gemeindegebiet haben und man handelte nach dem bekannten Florianiprinzip: "Verschone unsere Gemeinde, schau, dass es möglichst eine andere trifft".

Diese prekäre Situation führte nach dem Willen des Landtages zur Gründung der Abfallverbände. Getragen war diese Überlegung von dem Gedanken, wenn schon nicht jede Gemeinde einen geeigneten Deponiestandort haben will und kann, dann soll man einen solchen jedenfalls innerhalb eines jeden Bezirkes bzw. der jeweiligen Abfallverbandsgrenzen suchen und dort für alle Mitgliedsgemeinden eine dem Stand der Technik entsprechende Deponie errichten.

Das damals neue Abfallgesetz 1991 verpflichtete jedenfalls die Gemeinden, die Behandlung der abfuhrpflichtigen Abfälle von der Gemeindeebene auf die Verbandsebene zu übertragen, wozu freiwillig oder im Wege einer Anordnung eine Abfallverband einzurichten ist.

Zwei Bezirke, nämlich der Lungau und der Pongau, warteten nicht, bis ihnen die Verbandslösung im Wege der Vollziehung (Verordnung der Landesregierung) praktisch übergestülpt wurde. Vielmehr schlossen sie sich in freier Vereinbarung zusammen und übertrugen dem Abfallwirtschaftsverband neben der Abfallbehandlung und Deponiestandortsuche noch zusätzliche Aufgaben im Bereich der Abfallvermeidung, Abfalltrennung und Altstoffsammlung.

Die Pinzgauer Gemeinden und die Gemeinden des Großraumes Salzburg (Stadt Salzburg, Flachgau und Tennengau) setzten diesen Schritt nicht und wurden mit Verordnung der Landesregierung vom Mai 1992 zum Abfallverband Pinzgau bzw. zum Abfallverband Großraum Salzburg zusammengeschlossen. Einzige Aufgabe dieser beiden Verbände ist es, die Behandlung der Hausabfälle, sperrigen Hausabfälle und biogenen Abfälle (Biotonne) sicherzustellen.

Im Zuge der Einführung von Raumordnungsverbänden im Land Salzburg entwickelte sich in weiterer Folge die Situation, dass Gemeinden, die sich in diesen Verbänden aufgrund ihres räumlichen Bezuges auch mit gleichen abfallwirtschaftlichen Aufgabenstellungen konfrontiert sahen, diesen Verbänden auch die Wahrnehmung abfallwirtschaftlicher Aufgaben übertrugen.

So geschah es beim Regionalverband Tennengau, dessen Geschäftsführer zugleich auch der Abfallberater für diesen Bezirk war. Zur gleichen Entwicklung kam es im Regionalverband Seenland sowie im Regionalverband Flachgau Nord.

Der Verband „Abfall- und Umweltberatung Flachgau Ost“ (kurz AUFO) ist kein Regionalverband, deckt sich aber von den Mitgliedsgemeinden mit den Regionalverbandsgemeinden. Er wurde aber speziell nur zur Wahrnehmung jener vielfältigen abfallwirtschaftlichen Aufgaben gegründet die über den Aufgabenbereich des Abfallverbandes Großraum-Salzburg hinausgingen.

Heute bestehen noch einige Gemeinden im Umkreis der Stadt Salzburg die diese Zusammenarbeit in einem Verband noch nicht praktizieren. Es laufen aber die Bemühungen auch bei diesen Gemeinden zu einer Zusammenarbeit zu kommen, besonders dort, wo aus abfallwirtschaftlicher Sicht von der Komplexität der Aufgabenstellung, vom geforderten Spezialwissen, der erziehlbaren Kostenersparnis und der Entlastung der Gemeindeverwaltung von administrativen Aufgaben  wesentliche Vorteile zu erzielen sind.


Stand: 16.03.2016