Europa 2020-Strategie

Mit "Europa 2020" hat sich die EU eine Wachstumsstrategie für das kommende Jahrzehnt verordnet. Im Land Salzburg wurde federführend durch die Landesamtsdirektion/Gritlind Kettl in Hinblick auf die Bedeutung der inhaltlichen Implementierung der Europa 2020 Strategie auf regionaler und kommunaler Ebene eine Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister initiiert, die sich am 15.11. 2019 in Europa 2020+ Steuerungsgruppe umbenannt hat. Als Ziele hat die Steuerungsgruppe folgende definiert: bestmögliche Ausschöpfung der EU-Fördertöpfe, aktive Gestaltung der EU-Förderperiode 2014-2020 und 2021-2027, Umsetzung der Fördermaßnahmen.

Treffen Europa 2020+ Steuerungsgruppe Chiemseehof© LMZ/Christine Schrattenecker 15.11.2019

Die Mitglieder der Europa2020+ Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister stimmten am 15.November 2019 ihr Positionspapier zur EU-Förderperiode 2021-2027 final ab.


Positionspapier_SteuerungsgruppeEuropa2020+ SalzburgerBürgermeister-151119.pdf

 

Treffen Europa 2020 - Steuerungsgruppe ländiche Entwicklung im Gemeindeamt AnifFoto: Land Salzburg / Franz Neumayr 26.9.2019© Land Salzburg / Franz Neumayr

​Die Bürgermeisterin von Anif war Ende September 2019 Gastgeberin der aktuellen Europa2020-Steuerungsgruppen-Sitzung der Salzburger Bürgermeister, die von der Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice, Gritlind Kettl, initiiert und mit dem zuständigen Abteilungsleiter im BMNT, Christian Rosenwirth, organisiert wurde. Die Bürgermeister diskutierten Ziele und Schwerpunkte für den nicht-landwirtschaftlichen Bereich LE der kommenden EU-Förderperiode 2021-2027; ein gemeinsames Salzburger Positionspapier soll erstellt und an den Bund adressiert werden.

Treffen der Steuerungsgruppe EU 2020 in Puch

Im Bild Gritlind Kettl mit den Salzburger Bürgermeistern

Foto: Franz Neumayr LMZ 13.7.2018

© foto: LMZ Franz Neumayr

Im Juli 2018 fand in Puch eine Sitzung der  Europa2020-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister zum EU-Finanzrahmen 2021-2027 statt.

Andrea Itzlinger vom Bundeskanzleramt versorgte die Bürgermeister mit Detailinformationen zum aktuellen Stand betreffend EU-Finanzrahmen. Im Zentrum der Diskussion standen die Budget-Entwicklungen in der Ländlichen Entwicklung 21-27 und ihre Auswirkungen auf die Gemeinden.

Im Rahmen der Steuerungsgruppen-Sitzung wurde bekannt gegeben, dass der Bürgermeister-Sprecher Sepp Tagwercher vom Europe-Direct-Netzwerk zum Europäer des Monats gekürt wurde.

Zwei Gründungsmitglieder aus Thalgau und Mauterndorf wurden für ihre langjährigen Verdienste geehrt.

16. Sitzung der Europa 2020 Steuergruppe der Salzburger Bürgermeister in Grödig,im Bild v. li: Bgm. Sepp Tagwercher Sprecher der Europa 2020, Gritlind Kettl Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice des Landes Salzburg, Susanne Piffl-Pavelec Leiterin de© LMZ/Neumayr/SB

 Ein fachlicher Austausch zu den Themen Arbeitnehmerfreizügigkeit, Entsenderichtlinie, Beschäftigungsbonus und Dienstleistungskarte fand am 10. Juli 2017 in Grödig bei der Europa-2020-Steuerungsgruppensitzung der Salzburger Bürgermeister statt.

Gritlind Kettl, Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Leiterin von Europe Direct Salzburg, hatte dazu die Fachleute Susanne Piffl-Pavelec, Abteilungsleiterin für internationale und EU-Sozialpolitik im Arbeitsrecht aus dem Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz, sowie Stefan Buchinger, Bereichsstellvertreter und Abteilungsleiter für Standortpolitik und Europäischen Binnenmarkt aus dem Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, als Referentin und Referenten eingeladen.

Ein Schwerpunkt der Diskussion lag dabei auf der Neufassung der Entsenderichtlinie zum Kampf gegen Sozialdumping sowie auf dem Beschäftigungsbonus.

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Veranstaltung "Migration und Flüchtlingshilfe - aktuelle Entwicklung auf EU-Ebene" mit im Bild: Bgm. Gabriella Gehmacher-Leitner, Gritlind Kettl Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Europe Direct, Bgm. Josef Tagwercher Sprecher der Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister© LMZ/Neumayr/SB
​Im April 2016 fand im Gemeindeamt Anif auf Initiative der Stabsstelle EU-Bürgerservice und Europe Direct Salzburg die 15. Sitzung der Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister zum Thema: "Migration und Flüchtlingskrise - aktuelle Entwicklungen auf EU-Ebene" statt. Die Leiterin der Abteilung für EU-Angelegenheiten im BMI, Ariane Holezek, informierte die Bürgermeister über neue Vorschläge der Europäischen Kommission zu Dublin neu, Sicherung der Schengen-Außengrenzen, EU-Türkei Aktionsplan, Stand operativer Hotspots in Griechenland und Süditalien, das EU Smart-Borders Paket und die Idee eines Gemeinsamen Europäischen Asylsystems. Landtagspräsidentin Birgitta Pallauf, die am Treffen teilnahm, betonte die Notwendigkeit der Information über aktuelle EU-Entwicklungen auch auf regionaler Ebene sowie die wichtige Rolle der Gemeinden bei der Integration von Flüchtlingen.

Bild Europa 2020-Gruppe

   Der Sitzungssaal der Marktgemeinde Grödig war im Juli 2015 Schauplatz einer Diskussions- und Informationsveranstaltung der Europa 2020-Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister, die von der Leiterin der Stabsstelle EU-Bürgerservice des Landes, Mag. Gritlind Kettl, initiiert wurde. Abgeordnete zum Salzburger Landtag, angeführt von der Zweiten Landtagspräsidentin Mag. Gudrun Mosler-Törnström und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Europa, Integration und regionale Außenpolitik, Dr. Josef Schöchl, und Salzburger Bürgermeister der Europa 2020-Steuerungsgruppe diskutierten dabei mit Vertreterinnen aus dem Gesundheitsministerium über aktuelle EU-Themen betreffend gentechnisch veränderte Organismen (GVO), das derzeit verhandelte Transatlantische Freihandelsabkommen (TTIP) und dessen Auswirkungen auf die Lebensmittelsicherheit und Verbrauchergesundheit.

Der praxisnahe Förder-Maßnahmenkatalog, der seitens der Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister erarbeitet wurde und in die Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 eingeflossen ist, stellt die Grundlage für einige, nunmehr ausgearbeitete Umsetzungsprojekte dar, die laufend realisiert werden.

Damit ist ein außergewöhnliches und erfolgreiches Best-practice-Beispiel für einen bottom-up-Prozess im EU-Förderbereich gegeben: Von einer praxistauglichen Strategieentwicklung auf lokaler Ebene über die Mitgestaltung der 7-jährigen Förderperiode bis hin zur derzeit erfolgenden Umsetzung der zu Beginn definierten Maßnahmen.

Im Bild rechts: Gemeindeamt Mauterndorf, 19.2.2015: Die Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister mit der Initiatorin Mag. Gritlind Kettl (Land Salzburg) und Mag. Rudi Krugluger (Land Salzburg), der als Gastredner zum Energieautonomieziel des Landes und zu geplanten Aktivitäten im Bereich Klimaschutz und Energie 2020 referierte.

  Die Europa 2020 Steuerungsgruppe der Salzburger Bürgermeister
    

      

Die Struktur, in der diskutiert wird, ist einzigartig. Jeder Bezirk des Landes Salzburg entsandte auf Basis eines Beschlusses in seiner jeweiligen Bürgermeister- bzw. Regionalverbandskonferenz maximal drei Bürgermeister in die Steuerungsgruppe. Mit der Nominierung von Stellvertretern für die Mitglieder wurde die Wichtigkeit dieser Einrichtung für die Bürgermeister noch zusätzlich betont.

Diese Gruppe engagierter Salzburger Bürgermeister hat im Vorfeld der kommenden EU-Förderperiode (2014 bis 2020) die themen- und fondsübergreifenden EU-Vorgaben und Bestimmungen auf ihre Praxistauglichkeit überprüft und Fördermaßnahmen definiert, die in ihren Augen die Europa 2020-Ziele am besten abbilden und umsetzen.

  



  

Eine Arbeitsgruppe, an der neben vier Abteilungen des Landes Sozialpartner und zwei Bürgermeister der Europa 2020-Steuerungsgruppe vertreten sind, erstellten koordiniert von der Europa 2020-Zuständigen Mag. Gritlind Kettl eine landesweite Salzburger Position zur ESI (Europäische Struktur- und Investitionsfonds)-Fondsperiode 2014 bis 2020.

Die Position wurde an die relevanten Generaldirektionen der Europäischen Kommission, an Europäisches Parlament, Ausschuss der Regionen etc. sowie an die zuständigen Bundesdienststellen und nationalen Institutionen mit sehr positiven Rückmeldungen gesandt.Die Inhalte finden sich in der finalen Fassung der Partnerschaftsvereinbarung 2014-2020 wieder.



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