EU-Verkehrsnetz: Europa schließt Salzburg ins Herz

Salzburg soll künftig besser an wichtige EU-weite Verkehrswege angeschlossen werden.

Am 14. Dezember 2021 hat die Europäische Kommission eine Überarbeitung der transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) vorgeschlagen. Mit dem Vorschlag wird u.a. angestrebt, Anbindungen zu verbessern, den Personen- und Güterverkehr verstärkt auf Schiene und Binnenschifffahrt zu verlagern. Weiters enthält der Vorschlag Maßnahmen zur Einführung von Ladestationen und für alternativen Betankungsinfrastrukturen. Digitale Technologien sollen gefördert werden und der Faktor Nachhaltigkeit für die Mobilität in Städten mehr Gewicht erhalten. Dafür soll die Wahl zwischen verschiedenen Verkehrsträgern bzw. Verkehrsanbietern mithilfe eines effizienten multimodalen Verkehrssystems erleichtert werden. Mit den vorgeschlagenen Änderungen strebt die Kommission in Übereinstimmung mit den Zielen des europäischen Grünen Deals eine Senkung der Verkehrsemissionen um bis zu 90% an.

Schiene

Das Zugfahren soll für Passagiere künftig attraktiver werden. Die EU möchte nicht nur mehr Hochleistungszugstrecken ausbauen, sondern arbeitet auch daran, die Wartezeiten an den Grenzen auf max. 15 Minuten zu reduzieren. Zug-Ticketpreise könnten erschwinglicher werden, z.B. indem grenzüberschreitende Bahnfahrten EU-weit von der Mehrwertsteuer befreit werden, noch mehr Nachtzüge angeboten werden und es mehr Angebote für junge Menschen gibt, z.B. Förderung der für Erasmus+ geltenden Kostenerstattungsregeln, sodass die Nutzung der Bahn für Reisen zu und von den Austauschorten günstiger wird.
 

Straße

Auch für das Autobahnnetz schlägt die Kommission Verbesserungen vor: Um die Umstellung auf alternative Kraftstoffe zu erleichtern, sollen ausreichende Lade- und Betankungsstationen für alle Lenkerinnen und Lenker auf der Autobahn zur Verfügung stehen. Weiters sollen ausreichend Rastplätze in einer Entfernung von 60km in jeder Richtung bis 2025 im Kernnetz und bis 2030 für das erweiterte Kernnetz und das Gesamtnetz und mehr gesicherte Parkflächen für Berufslenkerinnen und -lenker errichtet werden.
 

Digitalisierung

Um den Personentransport ins 21. Jahrhundert zu bringen, schlägt die Kommission vor, die Verkehrsinfrastruktur weiter zu digitalisieren, Mobilitäts-Apps miteinander zu synchronisieren und den 5G-Ausbau weiter voranzutreiben werden. Diese Erneuerungen sollen dazu beitragen, die Straßenverkehrssicherheit zu erhöhen, Umwelt und Klima besser zu schonen, externe Kosten zu reduzieren und zusätzliche Arbeitsplätze zu schaffen.


Die Kommission schlägt vor, das TEN-V-Netz bis 2050 in drei Schritten zu vollenden

  • Bis 2030 – Fertigstellung des TEN-V-Kernnetzes nach bestehenden TEN-V-Standards wie der Elektrifizierung des gesamten Schienennetzes und der Möglichkeit, dass Züge mit einer Länge von 740m verkehren können.
  • Bis 2040 – Fertigstellung des erweiterten Kernnetzes gemäß den neuen Standards wie der Mindeststreckengeschwindigkeit von 160km/h für den Schienenpersonenverkehr und der guten Befahrbarkeit für Binnenwasserstraßen. Die im Rahmen der Überarbeitung vorgeschlagenen neuen Standards, insbesondere für den umweltfreundlichen Verkehr und die verstärkte Digitalisierung, werden zu diesem Zeitpunkt sowohl für das Kernnetz als auch das erweiterte Kernnetz gelten. Auch wird das European Rail Traffic Management System (ERTMS) bis 2040 im gesamten TEN-V-Netz eingeführt und nationale Systeme entfernt.
  • Bis 2050 – Fertigstellung des gesamten transeuropäischen Verkehrsnetzes, einschließlich der Abschnitte innerhalb des Gesamtnetzes.

Salzburg soll besser ans EU-Verkehrswegenetz angeschlossen werden
© Europäische Union / EK
Im Rahmen der Überarbeitung der TEN-V-Verordnung schlägt die Kommission u. a. vor, die Tauern-Pyhrn/Schober-Achse in das TEN-V-Kernnetz aufzunehmen. Mit der Aufnahme der Tauern-Pyhrn/Schober-Achse in das TEN-V-Kernnetz ist für Salzburg ein wichtiger Schritt erreicht. Das ist keine Selbstverständlichkeit, denn eine solche Entscheidung der Europäischen Kommission ermöglicht Förderungen für den Ausbau eines verbesserten Schienennetzes, für die Einführung neuer Technologien und für Maßnahmen zugunsten des Umstiegs auf eine klimafreundliche Mobilität in den angeschlossenen Regionen. Der Erfolg wurde u.a. dadurch möglich, dass sich die EU-Verbindungsbüros der vier Bundesländer Salzburg, Oberösterreich, Kärnten und Steiermark in Brüssel gemeinsam und über mehrere Jahre beharrlich für eine bessere Anbindung ihrer Heimatländer an das EU-Verkehrsnetz TEN-V einsetzen.

Nächste Schritte

Der Vorschlag der Kommission ist Gegenstand des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens der EU und wird als Nächstes im Europäischen Parlament und im Rat beraten.
Die Legislative Beobachungsstelle im Europäischen Parlament informiert über den Stand des EU-Gesetzgebungsverfahrens.© Europäische Union / EP


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