Regionalpolitik ist Europapolitik

Europareferentinnen und Europareferenten des Landes Salzburg versammeln sich im Salzburger Landtag

Am 19. Oktober 2021 begrüßte Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf rund 30 Europareferentinnen und Europareferenten aus allen Abteilungen des Amtes der Salzburger Landesregierung, aus den Bezirkshauptmannschaften, sowie von Sozialpartnern und Nichtregierungsorganisationen zum Runden Tisch im Salzburger Landtag.

Mit Rücksicht auf die Infektionslage in der COVID-19-Pandemie wurde die Sitzung, zu der das Landes-Europabüro Salzburg / EU-Verbindungsbüro Brüssel unter der Leitung von Referatsleiterin Michaela Petz-Michez eingeladen hatte, im so genannten Hybrid-Format veranstaltet. Eine Teilnahme war somit vor Ort sowie auch online möglich.

Landtagspräsidentin Pallauf unterstrich die Bedeutung der europapolitischen Dimension für den Salzburger Weg: „Regionalpolitik ist Europapolitik – und Europapolitik ist Regionalpolitik und hat konkrete Auswirkungen auf Arbeit und Leben daheim. Eine wirksame Vertretung der Interessen Salzburgs in Brüssel ist darum umso wichtiger. Das Landes-Europabüro Salzburg / EU-Verbindungsbüro Brüssel sichert Salzburgs Präsenz in Brüssel.“ In der guten Zusammenarbeit mit den Expertinnen und Experten der Abteilungen des Amtes der Salzburger Landesregierung sah sie einen wichtigen Vorteil für das Land und die Vertretung seiner Interessen auf EU-Ebene. Das gehe bis hin zu der Tatsache, dass man EU-Förderungen nach Salzburg holen kann.

Zur Position des Landtags in der EU führte Landtagspräsidentin Pallauf aus, dass der Salzburger Landtag nicht nur Repräsentantinnen und Repräsentanten in den Europäischen Ausschuss der Regionen entsendet, sondern sich auch aktiv an legistischen Verfahren der EU beteiligt: Das geschieht in Form von Stellungnahmen im Rahmen des Ausschusses der Regionen, in Form von Subsidiaritätsprüfungen und durch die Teilnahme an EU-Konsultationen.

Der Landtag sieht es auch als seine Aufgabe, bei Kommunikation und Bürgerdialog in Salzburg zur Seite zu stehen. In der Jugendarbeit des Landtages sieht Landtagspräsidentin Pallauf darum eine Bringschuld des Landtags für die demokratische Bildung der nachwachsenden Generation, insbesondere auch mithilfe des Salzburger Jugendlandtags, der wiederholt aus Mitteln des EU-Programms Erasmus+ gefördert wurde bzw. wird.

Ein weiteres wichtiges Anliegen sind die EU-Bürgerdialoge. Dieses Anliegen unterstützt der Salzburger Landtag aktiv, z.B. im Rahmen des EU-Bürgerdialogs mit dem Präsidenten des Europäischen Ausschusses der Regionen Apostolos Tzitzikostas am 24. September 2021 (vgl. Europa Spezial Nr. 42).

Die Besprechung der Europareferentinnen und Europareferenten im Land Salzburg findet einmal im Jahr statt. Sie dient dem abteilungsübergreifenden Austausch zu aktuellen Entwicklungen in der EU-Politik, die für das Land Salzburg und seine Menschen von besonderem Belang sind.© Land Salzburg / Salzburger EU-Verbindungsbüro Brüssel

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