Am
16. November 2020 haben die im Rat versammelten Mitgliedstaaten eine Reihe von Schlussfolgerungen angenommen, in denen dargelegt wird, wie Europa die Erholung von der COVID-19-Krise dafür nutzen kann, Europas Industrie zu stärken und diese dynamischer, widerstandsfähiger und wettbewerbsfähiger zu machen.
In den
Schlussfolgerungen betont der Rat, dass für die Bewältigung der Folgen der COVID-19-Krise und für eine rasche Erholung von Wirtschaft und Gesellschaft in Europa gemeinsames Handeln benötigt wird. Europäische Solidarität sei erforderlich, um gemeinsam eine rasche, nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Erholung und eine langfristig nachhaltige Zukunft der von der COVID-19-Pandemie beeinträchtigten europäischen Industrie anzustoßen.
Als wichtige Zukunftskomponenten werden der ökologische und digitale Wandel (Grüner Deal und Digitaler Wandel) sowie Maßnahmen für die wirtschaftliche Erholung in der EU genannt. Sie sollten auf den Grundsätzen Wettbewerbsfähigkeit, Zusammenwachsen (Integration) des Binnenmarkts, Nachhaltigkeit, Zusammenhalt (Kohäsion), Inklusivität, Kreislaufwirtschaft, Umweltschutz, Solidarität und Einhaltung sozialer Standards beruhen.
Der Rat bekräftigt in den Schlussfolgerungen die Bedeutung einer „strategischen Autonomie“ der EU, insbesondere in sensiblen industriellen Bereichen und im Gesundheitswesen, aber auch in der Verteidigungsindustrie, in der Weltraumtechnik, in der Digitalisierung sowie in den Bereichen Energie und kritische Rohstoffe. Gleichzeitig bekräftigen die Mitgliedstaaten ihr Bekenntnis zu einer offenen Wirtschaft.
Folgen für den Tourismus werden hervorgehoben
In den Schlussfolgerungen geht der Rat unter der Überschrift „Gemeinsam Europa wieder stark machen“ insbesondere auch auf die durch die globale COVID-19-Pandemie noch nie dagewesene Situation ein, die sich auf das Leben und die Lebensgrundlagen auf dem gesamten europäischen Kontinent und weltweit auswirkt. Besonders schwere Auswirkungen werden für Teile der europäischen Industrie, insbesondere für kleine und mittelgroße Betriebe (KMU), für Unternehmerinnen und Unternehmer und Arbeitskräfte konstatiert; diese führen zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Unsicherheiten und Herausforderungen bei der Fortführung von Unternehmen und wirtschaftlichen Tätigkeiten. Der Rat betont, dass europäische Solidarität erforderlich ist, um gemeinsam eine rasche, nachhaltige und inklusive wirtschaftliche Erholung und eine langfristig nachhaltige Zukunft zu bewerkstelligen, insbesondere in den Branchen, die am stärksten von der COVID-19-Pandemie betroffen sind, wie etwa der Tourismus.
Nach Einschätzung des Rates muss die Antwort auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der COVID-19-Krise und auf den global zunehmenden Wettbewerbsdruck lauten, die Zusammenarbeit in Europa zu stärken und zu intensivieren: Der EU-Binnenmarkt soll ein nachhaltiges, attraktives und wettbewerbsfähiges Geschäftsumfeld bieten, das gekennzeichnet sein sollte durch:
einen voll funktionsfähigen, vertieften und gestärkten Binnenmarkt, auch im Dienstleistungssektor,
wirksame gleiche Wettbewerbsbedingungen für europäische Unternehmen, damit sie auf dem Binnenmarkt und international in globalen Wertschöpfungsketten konkurrieren können,
weltweit führende, sichere, widerstandsfähige und interoperable Dateninfrastruktur und Kommunikationsnetze,
Weiterqualifizierung, Umschulung, Ausbildung und Beschäftigungsfähigkeit von Arbeitskräften,
ein gut funktionierendes europäisches Normungssystem,
eine technologische Führungsrolle der EU,
intelligente Spezialisierung,
Nachhaltigkeit,
gestärkte europäische Wertschöpfungsketten und
die Sicherheit der Rohstoffversorgung in Europa.
Der Rat hat die Europäische Kommission damit beauftragt, bis Ende März 2021 wesentliche Leistungsindikatoren für die Überwachung der Industriestrategie und der Wettbewerbsfähigkeit festzulegen.
Weiters fordert der Rat die Kommission dazu auf, im März 2021 eine aktualisierte Fassung ihrer neuen Industriestrategie (rechtzeitig vor der Tagung des Europäischen Rates im Frühjahr 2021) vorzulegen.
