Sachprogramm "Freihaltung für Verkehrs-Infrastrukturprojekte"

Verfahren zur Verbindlicherklärung

Verfahrensbegleitende Internetseite im Rahmen der Ausarbeitung des des Sachprogramms gemäß § 8 Abs. 4 ROG 2009

Abschluss des Beteiligungsverfahrens und Fertigstellung des Sachprogramms

Bis 9. Dezember 2016 lief das formelle Beteiligungsverfahren nach § 8 Abs. 4 ROG 2009. Im Rahmen dessen wurden zahlreiche Stellungnahmen übermittelt, die von der Abteilung Wohnen und Raumplanung mittlerweile auch ausgewertet und beantwortet wurden. Der überarbeitete Amtsvorschlag wurde im Dezember 2017 an den legistischen Dienst übermittelt, der für die Durchführung des Verordnungsverfahrens zuständig ist.

Nach Beschlussfassung durch die Politik wird das fertige Sachprogramm auf dieser Seite zum Download zur Verfügung stehen.

Verordnung „Sachprogramm Freihaltung für Verkehrsinfrastrukturprojekte“
(LGBl. Nr. 22/2021)