Autor:
Bernhard Kern,
Fotos:
Land Salzburg/Grafik/APA /Neumayr
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Salzburg

Intensive Vorbereitungen für die Landtagswahl

Bis zur Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 sind es noch rund 14 Wochen. In dieser Zeit gibt es, neben wichtigen Fristen für Wähler und Parteien, im Hintergrund noch Vieles vorzubereiten. Dreh- und Angelpunkt ist dabei das Referat Wahlen und Staatsbürgerschaft des Landes Salzburg. Und auch die Landesstatistik und Landesinformatik haben eine zentrale Rolle.
 

Bezirkshauptmannschaften, Gemeinden, Wahlbeisitzer und Mitarbeiter des Landes – damit bei der Salzburger Landtagswahl 2023 alles gesetzeskonform und so reibungslos wie möglich abläuft, braucht es viele fleißige Hände und jede Menge Teamwork. Ein Einblick, wo die Fäden zusammenlaufen, was alles beachtet werden muss und wie die Bevölkerung umfassend informiert wird.

Jetzt beginnt die heiße Phase der Vorbereitungen, denn der Stichtag für die Wahlberechtigung rückt immer näher.
Michael Bergmüller, Landeswahlleiter

„Wir kommen jetzt in die heiße Phase der Vorbereitungen, denn der 19. Jänner 2023 ist schon der erste wichtige Tag, der Stichtag der Landtagswahl. Danach steht fest, wer seine Stimme abgeben darf und es müssen zum Beispiel die Wählerverzeichnisse erstellt sowie geprüft werden, erklärt Michael Bergmüller, Leiter des Referats Wahlen und Staatsbürgerschaft beim Land Salzburg und somit oberster Wahlleiter.

Alle Beteiligten werden geschult

Neben den Aufgaben rund um die einzelnen Fristen, beantwortet das Team rund um Michael Bergmüller, darunter auch seine Stellvertreterin Elisabeth Sikora, Fragen aus den Bezirken. Ziel ist es, dass alle am Ablauf Beteiligten in den 119 Gemeinden bestmöglich informiert sind und sich sattelfest fühlen, wenn es um die korrekte Stimmabgabe und Auszählung geht. „Wir starten auch schon mit den ersten Einschulungen dazu und erstellen zeitgleich einen Leitfaden für die Gemeinden, damit nicht nur die Vorgehensweise am Wahltag, sondern auch in den Wochen bis zum 23. April so klar wie möglich ist, betont Sikora.

Der Stimmzettel „wächst

Dass ein Stimmzettel bei jeder neuen Wahl anders aussieht, damit kann man fast immer rechnen. Dass sich aber auch das Format ändert, könnte den ein oder anderen in der Wahlkabine oder bei der Briefwahl überraschen. „Bisher standen nur die Parteien darauf, heuer werden zusätzlich die Kandidatinnen und Kandidaten auf Bezirksebene namentlich angeführt, erklärt Bergmüller. Der Stimmzettel für die Landtagswahl 2023 wird demnach in etwa doppelt so groß und querformatig. „Das bringt aber auch erstmal die Möglichkeit direkt eine Vorzugsstimme auf Bezirks- und Landesebene zu vergeben, fügt Bergmüller hinzu.

Landesstatistik liefert Daten und Fakten

Auch der Salzburger Landesstatistik mit Leiter Gernot Filipp kommt rund um die Landtagswahl eine zentrale Rolle zu. Sie liefern vorab wichtige Daten und Fakten, um die Bevölkerung ausführlich zu informieren, und sind auch bei der Aufbereitung des Ergebnisses am 23. April voll beschäftigt. „Natürlich sind Wahlen immer eine besonders intensive Zeit für uns, aber die Landtagswahl ist immer ganz speziell und zugegeben auch für uns spannend, so Gernot Filipp.

54 Prozent der Wahlberechtigten im Zentralraum

Zu den spannenden Aspekten gehört natürlich immer, wie viele Wahlberechtigte es gibt und wie sie sich aufteilen. Die endgültige Zahl wird am 24. Februar 2023 vom Landeswahlleiter bekannt gegeben, aber es werden so um die 390.000 sein. Alleine 54 Prozent davon, also rund 210.000 wohnen im Flachgau und in der Stadt Salzburg. Die Aufteilung nach Bezirken (rund): 

  • Flachgau: 115.000 (29 Prozent)
  • Stadt Salzburg: 95.000 (25 Prozent)
  • Pinzgau: 63.000 (16 Prozent)
  • Pongau: 58.000 (15 Prozent)
  • Tennengau: 43.000 (11 Prozent)
  • Lungau: 16.000 (4 Prozent)

Und die Stimme geht an...

Welchen Parteien und Personen man am 23. April seine Stimme geben kann, steht erst nach dem 1. März fest. Bis dann haben die Parteien Zeit, ihre Vorschläge abzugeben, die dann von der Landeswahlbehörde überprüft und beschlossen werden. „Erst wenn das passiert ist, kann der endgültige Stimmzettel von uns erstellt werden und der Druck starten. Danach wird er verpackt und an die Gemeinden verschickt, erklärt Bergmüller.

Die wichtigsten Daten im Überblick

  • 19. Jänner 2023: Stichtag – Erstellung der Wählerverzeichnisse
  • 24. Februar 2023: letzte Möglichkeit für Auslandssalzburger, sich für Teilnahme an der Landtagswahl anzumelden
  • 1. März 2023: Ende der Frist für die Einbringung von Wahlvorschlägen
  • 20. März 2023: Voraussichtlicher Beginn der Zustellung von Wahlkarten
  • 20. April 2023: Letzter Termin für Beantragung einer Wahlkarte
  • 23. April 2023: Wahltag
REP_230113_20 (bk/mel)
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