REGLEG

Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen

REGLEG ist das politische Netzwerk der EU-Regionen mit Gesetzgebungsbefugniss (REGions with LEGislativ power). Das REGLEG-Netzwerk versammelt die Vertreterinnen und Vertreter der 73 EU-Regionen mit Gesetzgebungsbefugniss in 8 EU-Mitgliedstaaten (Österreich, Belgien, Deutschland, Finnland, Italien, Portugal, Spanien und Vereinigtes Königreich).

Die Idee von REGLEG ist eine enge Zusammenarbeit der Regionen mit Gesetzgebungsbefugnissen in der Europäischen Union. Die österreichische Bundesverfassung verpflichtet die Bundesländer zur legislativen Mitwirkung und Umsetzung von Europarecht auf Länderebene. Mit insgesamt 73 Regionen aus 8 Mitgliedstaaten soll die regionale Teilnahme am demokratischen Prozess auf europäischer Ebene verstärkt werden und das Subsidiaritätsprinzip gewahrt werden.

Das Netzwerk trägt dazu bei die Transparenz und das Verständnis des Europäischen Gesetzgebungsprozesses auf Ebene der Regionen zu vertiefen sowie die gemeinsamen Interessen der Regionen mit Gesetzgebungskompetenz auf europäischer Ebene einzubringen. REGLEG pflegt engen Kontakt zu den Institutionen der Europäischen Union sowie zu anderen Partnern.

Geführt wird das Netzwerk durch die Präsidentschaft einer Region  - für Salzburg zuletzt Landeshauptmann a.D. Dr. Franz Schausberger (2003) -, die eine jährliche Konferenz organisiert und den politischen Dialog zwischen den REGLEG-Mitgliedern anregen soll.

Die Landtage und Parlamente der REGLEG-Regionen arbeiten im Rahmen der Konferenz Europäischer Gesetzgebender Regionalparlamente CALRE (www.calrenet.eu) zusammen.