Europa Spezial Nr. 32 vom 31. März 2020

Europa im Zeichen von COVID-19 
Europäisches Parlament, Europäische Kommission, Rat und Europäischer Rat tagen in Sonderformaten. Ausschuss der Regionen unterbricht Sitzungsbetrieb bis 4. Mai 2020.
EU-Bericht zeigt Falschinformation rund um Corona-Ausbruch auf.

Europäische Kommission lanciert „COVID-19 Support Mechanismus für klinische Pflege“ 
EU-Helpdesk unterstützt klinisches Personal in Krankenhäusern beim fachlichen Austausch für die Bewertung von Behandlungsformen und Vorgangsweisen.


COVID-19: Gesundheit und Forschung im Fokus
In den Bereichen Gesundheit und Forschung bringt die COVID-19-Krise für die Europäische Union wichtige neue Herausforderungen mit sich:
- EU-Maßnahmen zur Versorgung mit strategisch wichtiger medizinischer Ausrüstung
- Forschung an Impfstoff und medikamentöser Behandlung

COVID-19: Wirtschaftspolitische Maßnahmen der EU                                      
Europäische Kommission, Europäisches Parlament, Rat, Europäische Investitionsbank und Europäische Zentralbank setzen wirtschafts- und geldpolitische Stützungsmaßnahmen:
Der Wirtschaft wird eine Brücke gebaut - nach einem Abflachen der COVID-19-Krise soll ein möglichst reibungsloser Neubeginn möglich werden.

COVID-19: Unterstützung für Landwirtschaft und Lebensmittelbranche 
Frist für Zahlungsanträge im Rahmen der GAP wird verlängert.
Befristeter Rahmen für staatliche Beihilfen erlaubt erhöhte Beihilfen für landwirtschaftliche Betriebe.
Leitlinien für Grüne Korridore sichern fortlaufenden Warenverkehr für Nahrungsmittel in der EU.
Österreicher Wolfgang Burtscher zum Generaldirektor der Generaldirektion Landwirtschaft und ländliche Entwicklung ernannt.

COVID-19: EU-Zivilschutzmechanismus für die Rückholung von Unionsbürgerinnen und –bürgern aktiviert  
Erdbeben in Zagreb: Österreich, Slowenien, Ungarn und Italien helfen Kroatien über EU-Mechanismus für Zivilschutz.


Digitaler Wandel: Europa auf dem Weg zur Datenwirtschaft
COVID-19-Krise zeigt Bedeutung einer EU-Strategie für den Digitalen Wandel in der Gesellschaft.

Europäische Kommission legt Vorschlag für ein „Europäisches Klimagesetz“ vor
Planungssicherheit für Investoren und Unternehmen angestrebt.
Landtagspräsidentin Pallauf: Salzburg will die regionale Sicht bei der EU-Gesetzgebung frühzeitig einbringen

Ihre Stimme ist gefragt - aktuelle EU-Konsultationen
- Wie sollte ein Europäischer Binnenmarkt für Daten aussehen?
- Welche weiteren Maßnahmen sollte die EU für die Anwendung Künstlicher Intelligenz set-zen?
- Wie sollten künftige EU-Maßnahmen zum Klimaschutz aussehen?

Salzburger in Brüssel / Besuche im Salzburger EU-Verbindungsbüro 
- Theresa Reichl aus dem Landes-Referat für Agrarrecht, Arbeitsinspektion und Jagd und Fischerei absolvierte 10-tägigen Erasmus-Austausch für Landesbedienstete in der Europäischen Kommission.
- EU-Grundrechteagentur zu Gast im Salzburger EU-Verbindungsbüro Brüssel.

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