​Am 29. Oktober 2020 haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten auf einen gemeinsamen Ansatz für COVID-19-Reisebestimmungen geeinigt und gemeinsame Kriterien für die Risikokartierung festgelegt. Künftig geltend die folgenden gemeinsamen Kriterien:

Einheitliche Indikatoren

• Testquote = Zahl der Tests pro 100 000 Einwohnerinnen/Einwohner in der letzten Woche
• Testpositivitätsrate = Prozentsatz positiver Tests in der letzten Woche
• kumulative Fallzahl über 14 Tage = Zahl neuer Fälle pro 100 000 Einwohnerinnen/Einwohner in den letzten 14 Tagen (auf regionaler Ebene)

Damit werden die in den EU-Mitgliedstaaten erhobenen die COVID-19-Daten EU-weit vergleichbar. Zu Koordinierungszwecken übermitteln die Mitgliedstaaten diese Daten auf Wochenbasis an das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC).

Auf der Grundlage dieser Daten publiziert das ECDC Aktualisierungen für die gemeinsame EU-Corona-Ampel und unterstützt auf diese Weise COVID-19-Beschlüsse der EU-Mitgliedstaaten.

EU-weite gemeinsame Farbcodes: Corona-Ampeln werden synchronisiert

Bis vor Kurzem galten für die so genannten „Corona-Ampeln“ je nach Mitgliedstaat unterschiedliche Farbcodes. Dadurch kam es zu Situationen, in denen eine Region, die in dem einen Mitgliedstaat „grün“ markiert wurde, in einem anderen Mitgliedstaat jedoch „gelb“, „orange“ oder gar „rot“ wurde.

Der Grund für die unterschiedlichen Kennzeichnungen waren unterschiedliche Indikatoren (z. B. Einschätzung auf 7-Tages-Basis oder auf 14-Tages-Basis, unter Einrechnung von Krankenhauskapazitäten oder unter ausschließlicher Berücksichtigung der Infektionslage).

Nunmehr hat man sich für eine bessere Koordination zwischen den Mitgliedstaaten geeinigt. Es werden EU-weit gemeinsame Farbcodes für die Kartierung von COVID-19-Risikogebieten verwendet:

• grün, wenn die 14-Tage-Melderate unter 25 und die Testpositivitätsrate unter 4 % liegt;
• orange, wenn die 14-Tage-Melderate unter 50 liegt, die Testpositivitätsrate jedoch 4 % oder mehr beträgt, oder wenn die 14-Tage-Melderate zwischen 25 und 150 und die Testpositivitätsrate unter 4 % liegt;
• rot, wenn die 14-Tage-Melderate bei 50 oder mehr liegt und die Testpositivätsrate 4 % oder mehr beträgt oder wenn die 14-Tage-Melderate bei mehr als 150 liegt;
• grau, wenn nicht genügend Informationen vorliegen oder wenn die Testquote unter 300 liegt.

Vereinbart wurde auch ein gemeinsamer Ansatz für COVID-19-Bestimmungen.

Grüne Gebiete

• Es sollte keine Beschränkungen für die Freizügigkeit von Personen geben.

Orange und rote Gebiete

• Die Maßnahmen sollten verhältnismäßig sein, und es sollten Unterschiede in der epidemiologischen Lage von orangen und roten Gebieten beachtet werden.
• Grundsätzlich sollte die Einreise aus orangen/roten Gebieten nicht verweigert werden, aber es könnten bestimmte Anforderungen gelten.
• Mögliche Anforderungen an Reisende aus orangen/roten Gebieten: Quarantäne bzw. Selbstisolierung, COVID-19-Test vor oder nach der Ankunft.
• Bei den Maßnahmen sollte die epidemiologische Lage im eigenen Hoheitsgebiet berücksichtigt werden.
• Andere betroffene EU-Mitgliedstaaten sollten 48 Stunden vor Inkrafttreten von Maßnahmen informiert werden.

Von Reisenden kann die Vorlage ausgefüllter Reiseformulare verlangt werden.

Ausnahme: keine Quarantänepflicht für Reisende, die eine wichtige Funktion ausüben oder deren Reise in Ausübung dieser Funktion zwingend notwendig ist.

Weshalb ist die Koordinierung der COVID-19-Maßnahmen so wichtig?

• Wahrung der Freizügigkeit
• mehr Transparenz für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen
• Vermeidung von Fragmentierung und Beeinträchtigungen am EU-Binnenmarkt

Ziele der COVID-19-Maßnahmen

Sie sollten:

• ausschließlich dem Schutz der öffentlichen Gesundheit dienen
• verhältnismäßig sein
• nicht diskriminierend sein (z. B. nach Staatsangehörigkeit)
• die Besonderheiten der Grenzregionen und geografisch isolierter Gebiete berücksichtigen
• aufgehoben werden, sobald es die epidemiologische Lage zulässt

Bessere Transparenz

EU-Kommission: Teststrategien koordinieren