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Öffentliche Finanzen

Das Aufkommen an gemeinschaftlichen Bundesabgaben, der wichtigsten Einnahmequelle der Gebietskörperschaften Bund, Länder und Gemeinden, belief sich im Jahr 2009 in Salzburg auf 4,9 Mrd. €. Durch den wirtschaftlichen Einbruch, ausgelöst durch die globale Finanz- und Wirtschaftskrise, war das Steueraufkommen im Jahr 2009 zwar um 6,6 % niedriger als 2008, aber um 16,9 % höher als 2004 (im 5-Jahresvergleich ohne verschiedene, ab dem Jahr 2005 den gemeinschaftlichen Bundesabgaben zugeordneten Abgaben).

  

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Besonders dynamisch haben sich die Umsatzsteuer und die Lohnsteuer entwickelt, auf die im Jahr 2009 fast die Hälfte (Umsatzsteuer) bzw. mehr als ein Fünftel (Lohnsteuer) des gesamten Steueraufkommens entfielen. Im Jahr 2009 war das Umsatzsteueraufkommen um 21,9 % und das Aufkommen an Lohn­steuer um 35,9 % höher als 2004, wobei es bei der Lohnsteuer ab 2007 zu einer geänderten und verbesserten regionalen Zuordnung kam, durch die das Aufkommen in Salzburg zusätzlich gewachsen ist. Es sei ergänzt, dass das Aufkommen an Umsatz- und Lohnsteuer von 2004 auf 2008 stetig gestiegen ist, von 2008 auf 2009 jedoch stagnierte (Umsatzsteuer: + 0,1 %) bzw. sogar gesunken ist (Lohn­steuer: – 7,6 %).

Das Land Salzburg als Gebietskörperschaft hat im Jahr 2009 Einnahmen und Ausgaben im ordentlichen Haushalt in Höhe von 2,3 Mrd. € und im außerordentlichen Haushalt von fast 61 Mio. € verbucht, das sind um etwa 27 % (ordentlicher Haushalt) bzw. rund 20 % (außerordentlicher Haushalt) mehr als im Jahr 2004. Der Schuldenstand des Landes Salzburg hat sich zwischen 2004 und 2008 kaum verändert und lag bei rund 430 Mio. €. Erst im Krisenjahr 2009 kam es durch die Auswirkungen der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise zu einem starken Anstieg auf fast 500 Mio. €, was um 14,8 % mehr als noch fünf Jahre zuvor ist.

Die Einnahmen und Ausgaben des ordentlichen Haushaltes aller 119 Salzburger Gemeinden sind von 2004 auf 2009 um 11,7 % auf fast 1,3 Mrd. € gestiegen, wobei es auch hier von 2008 auf 2009 zu einem, wenn auch nur leichten, Rückgang kam. Etwas mehr als die Hälfte der Einnahmen der Salzburger Gemeinden stammen aus den Ertragsteilen inkl. Finanzzuweisungen und den gemeindeeigenen Abgaben, die sich von 2004 auf 2009 um 19,2 % auf 458 Mio. € (Ertragsanteile inkl. Finanzzuweisungen) bzw. um 17,3 % auf 225 Mio. € (gemeindeeigene Abgaben) erhöht haben.

  

        Veränderung
2009 gegenüber
2004 in %

örtliches Aufkommen an gemeinschaftlichen
  Bundesabgaben in Tsd. € 4.904.077 16,9 (1)
    darunter Umsatzsteuer 2.403.440 21,9
                    Lohnsteuer 1.058.122 35,9
                    veranlagte Einkommensteuer 241.350 1,2
                    Körperschaftsteuer 328.597 - 24,7
Kopfquote in € 9.265 15,0 (1)
 
Landesfinanzen(2) in Tsd. €
    ordentlicher Haushalt Einnahmen 2.331.367 27,3
    ordentlicher Haushalt Ausgaben 2.331.367 27,0
      außerordentlicher Haushalt
      Einnahmen/Ausgaben 60.735 19,6
Schuldenstand 496.662 14,8
 
Gemeindefinanzen in Tsd. €
    ordentlicher Haushalt Einnahmen 1.294.610 11,7
    ordentlicher Haushalt Ausgaben 1.297.592 11,7
    außerordentlicher Haushalt Einnahmen 195.601 4,7
    außerordentlicher Haushalt Ausgaben 184.497 1,3
    gemeindeeigene Abgaben(3) 224.526 17,3
        darunter Grundsteuer (A und B) 45.735 15,1
                        Kommunalabgabe 165.880 22,2
    Ertragsanteile, Finanzzuweisungen(4) 457.877 19,2

  

(1) Vergleich ohne die gem. Finanzausgleichsgesetz 2005 neu deklarierten (früher ausschließlichen) gemeinschaftlichen Bundesabgaben
(2) inkl. Landeskliniken
(3) Grundsteuern, Gewerbe-, Getränke-, Vergnügungssteuer, Kommunalabgabe und Ortstaxe
(4) inkl. Getränkesteuerersatz, ohne Ertragsanteile aus der Spielbankabgabe

  

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Rückfragen: Dr. Gernot FILIPP