Katastrophenschutz in Östereich

Österreich verfügt über ein flächendeckendes System des vorbeugenden und abwehrenden Katastrophenschutzes. Als besondere Stärke des österreichischen Katastrophenschutzes sind die Dichte der Versorgungseinrichtungen und große Personalressourcen hervorzuheben. Darüber hinaus ist Österreich in die internationalen Netzwerke der grenzüberschreitenden Katastrophenhilfe der EU, NATO/PfP und der Vereinten Nationen eingebunden und hat mit zahlreichen Staaten bilaterale Vereinbarungen für die gegenseitige Hilfe in Katastrophenfällen abgeschlossen, auf die im Bedarfsfall zurückgegriffen werden kann.


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• Aufgabenverteilung im Rahmen des Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements
  
  
• Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagements
  
  
• Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Katastrophensfällen
  
  

1. Aufgabenverteilung im Rahmen des Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements:

Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren und zur Bekämpfung von Auswirkungen von Elementarereignissen gliedern sich im Wesentlichen in die Zuständigkeitsbereiche

• Rettungswesen,
• Feuer- und Gefahrenpolizei,
• Katastrophenhilfe, erste allgemeine Hilfeleistung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit.

Dazu kommen noch spezielle verwaltungspolizeiliche Zuständigkeiten, wobei zusehends besondere Maßnahmen zum Schutz vor radioaktiven und chemischen Kontaminationen und zur Verhinderung übertragbarer Krankheiten an Bedeutung gewinnen.

Sonsitge Zuständigkeiten:

• Die erste allgemeine Hilfeleistung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit ist Aufgabe der Sicherheitsbehörden. Die erste allgemeine Hilfeleistung endet mit dem Einschreiten der zuständigen Behörde, der Rettung oder der Feuerwehr.
  
  
• Der Schutz vor radioaktiven Kontaminationen und übertragbaren Krankheiten fällt in die Zuständigkeit des Bundes. Schutzmaßnahmen sind auf Ebene der Gemeinden bzw. Bezirksverwaltungsbehörden in mittelbarer Bundesverwaltung umzusetzen, wobei den Ländern dabei eine Koordinierungsaufgabe zufällt.
  
  
  

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2. Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagements

• Die lokale und regionale Koordination in Katastrophenfällen erfolgt sowohl in operativ-taktischer als auch in administrativer Hinsicht im Rahmen der Einsatzleitungen und Koordinationsausschüsse auf Bezirks- und Landesebene.

• in überregionalen und grenzüberschreitenden Katastrophenfällen erfolgt die Koordination von Verwaltungsmaßnahmen im Rahmen des Staatlichen Krisen- und Katastrophenschutzmanagements beim Bundesministerium für Inneres. Im Einzelfall können Maßnahmen zur Krisenbewältigung auch durch das Bundeskanzleramt koordiniert werden.

• Die organisatorischen Grundlagen für das Staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement (SKKM) wurden durch Beschluss der Bundesregierung vom 20. Jänner 2004 geschaffen. Mit diesem Beschluss wurde ein Koordinationsausschuss für das Staatliche Krisen- und Katastrophenschutzmanagement eingerichtet, der alle Bundesministerien und Bundesländer sowie Einsatzorganisationen und Medien umfasst. Den Vorsitz hat dabei der Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit. Die Bundeswarnzentrale im BM.I fungiert als permanente Ansprechstelle. Die Zusammenarbeit mit den Bundesländern und der erforderliche Informationsaustausch erfolgt über Landeswarnzentralen.

• Im Interesse der Verbesserung der behörden- und einsatzorganisationenübergreifenden Zusammenarbeit hat das BM.I unter massiver Abstützung auf die Länder acht Fachgruppen
  
  

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3. Grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Katastrophenfällen:

Österreich hat mit zahlreichen Staaten Katastrophenhilfeabkommen getroffen (siehe nachfolgende Tabelle). Das BM.I fungiert dabei als Kontaktstelle für die Anforderung von Hilfeleistungen und ist ermächtigt mit Kontaktstellen der Partnerstaaten direkt in Kontakt zu treten. z.B.

ALLGEMEINE KATASTROPHENHILFEABKOMMEN

Im Rahmen dieser o.a. Abkommen fungiert die Bundeswarnzentrale des Bundesministeriums für Inneres als Kontaktstelle für Fragen der Zusammenarbeit bzw. möglicher Hilfestellung im Anlassfall.

Mit der Entscheidung des Rates vom 23. Oktober 2001 über ein Gemeinschaftsverfahren zur Förderung einer verstärkten Zusammenarbeit bei Katastrophenschutzeinsätzen (2001/792/EG, Euratom) wurde auf EU-Ebene ein Verfahren für die gegenseitige Hilfeleistung in Katastrophenfällen eingerichtet. Im Bedarfsfall besteht die Möglichkeit, den Katastrophenhilfe-Mechanismus der EU zu aktivieren.

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