Klimaschutz in der EU und weltweit
Die Klimarahmenkonvention der UN (United Nations Framework Convention on Climate Change - UNFCCC) aus dem Jahr 1992 behandelt die Einflüsse menschlicher Aktivitäten auf das Weltklima. Die Konvention trat am 24. März 1994 in Kraft und wurde von mehr als 150 Staaten der Welt ratifiziert. Sie beinhaltet keine gesetzlich verbindlichen Ziele oder Zeitpläne, die Intention der Konvention war, dass die Industriestaaten ihren Ausstoß an Treibhausgasen auf einem niedrigen Niveau stabilisieren. Erst bei der dritten Vertragsparteienkonferenz zur Klimarahmenkonvention (UNFCCC) 1997 in Kyoto wurde ein Zusatzprotokoll zur Klimarahmenkonvention angenommen, das eine Senkung der Emissionen der sechs wichtigsten Treibhausgase um zumindest 5 % im Zeitraum 2008 bis 2012 bezogen auf die Emissionen des Jahres 1990 vorsieht.
Aufbauend auf die Kyoto-Ziele hat die EU-Kommission im März 2000 mit dem Europäischen Programm für Klimaänderungen eine Strategie zum europäischen Klimaschutz vorgeschlagen. Diese Gemeinschaftsstrategie für den Klimaschutz besteht aus zwei Teilen: Zum einen sollen im Rahmen des Europäischen Programms für Klimaänderungen gezielte Maßnahmen zur Reduzierung der Emissionen aus spezifischen Quellen (Energieversorgung, Haushalte, Industrie, Verkehr) erarbeitet werden, zum anderen wird im Grünbuch zum Handel mit Treibhausgasemissionen vorgeschlagen, die Einführung eines EU-internen Systems für den Emissionshandel in den Bereichen Energie und industrielle Großanlagen zu prüfen.
Mit dem Programm sollen die Verpflichtungen der EU-Mitgliedstaaten zur Verminderung der Treibhausgase nach dem Kyoto-Protokoll von 1997 schneller erfüllt werden. Die EU und ihre 15 Mitgliedstaaten haben im Mai 2002 am Sitz der Vereinten Nationen in New York ihre Urkunden zur Ratifikation des Kyoto- Protokolls zur Reduktion der Treibhausgasemissionen hinterlegt.
Erreicht werden soll das gemeinsame EU-Reduktionsziel bis zur Periode zwischen 2008 und 2012, Basisvergleichsjahr ist 1990. Die jüngsten Daten zeigen allerdings, dass die CO2-Emissionen nicht abnehmen, sondern eher noch zunehmen, und dass die Reduzierung um 8% nicht erreicht werden kann, wenn keine weiteren Maßnahmen stattfinden. Diese Entwicklung zeigt die Notwendigkeit einer Verstärkung der Politiken und Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen in allen Bereichen der EU-Wirtschaft.
