Rechtliche Grundlagen

Gesetze, Verordnungen und Richtlinien bilden das rechtliche und fachliche Fundament der Raumordnung. Die Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der Länder und der Gemeinden auf der Ebene der überörtlichen als auch der örtlichen Raumplanung bilden die jeweiligen Raumordnungsgesetze, in Salzburg das Raumordnungsgesetz (ROG) 2009.

Das ROG enthält im Wesentlichen die Raumordnungsziele und Grundsätze, Regelungen zur überörtlichen Raumplanung, zur örtlichen Raumplanung, dem Räumlichen Entwicklungskonzept, der Flächenwidmungs- sowie der Bebauungsplanung, zur Raumordnungsaufsicht und zu den Verfahrensvorschriften.

Zur leichteren Vollziehung des ROG 2009 gibt es noch eine große Zahl von Verordnungen, wie beispielsweise das Landesentwicklungsprogramm oder die Darstellungsverordnungen für Flächenwidmungspläne und Bebauungspläne. Für die Vollziehung des Lärmschutzes wird die Immissionsschutz-Richtlinie angewendet.

Weitere Informationen: Rechtliche Grundlagen der Raumordnung im Land Salzburg

Nützliche Links/Dokumente:

Salzburger Raumordnungsgesetz und Durchführungsverordnung:

Salzburger Raumordnungsgesetz 2009 (LGBl. 30/2009)

Salzburger Raumordnungsgesetz 2009, Anpassungsgesetz (LGBl. 31/2009)

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. August 2007, mit der Kriterien für geringfügige Änderungen von Plänen, Schwellenwerte für die Nutzung kleiner Gebiete und einheitliche Prüfkriterien für die Umwelterheblichkeitsprüfung festgelegt werden (Umweltprüfungsverordnung für Raumordnungspläne und -programme), LGBl. Nr. 59/2007

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 1. April 1993 über nähere Bestimmungen für die Einrichtung und Geschäfstführung der Gestaltungsbeiräte, LGBl. N.r 67/1993

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. September 1993 über die Unterlagen zur Feststellung von Einkaufszentren, LGBl. Nr. 128/1993

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. September 1993 über die Unterlagen zur Feststellung von Beherbergungsgroßbetrieben, LGBL. Nr. 129/1993, i.d.F. Nr. 151/1993

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 6. Juli 2000 betreffend die nach dem Raumordnungsgesetz 1998 verlangten Nutzungserklärungen, LGBl. Nr. 107/2000

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 23. Juni 1998, mit der die Darstellung von Flächenwidmungsplänen geregelt wird (Darstellungsverordnung für Flächenwidmungspläne), LGBl. Nr. 82/1998, i.d.F. LGBl. Nr. 63/1999

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 23. Juni 1998, mit der die Darstellung von Bebauungsplänen geregelt wird (Darstellungsverordnung für Bebauungspläne), LGBl. Nr. 83/1998

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 13. September 1993 über die Unterlagen zur Beurteilung von Vorhaben gemäß § 24 Abs. 3 ROG 1992, LGBl. Nr. 130/1993

Die Alpenkonvention und Durchführungsprotokolle: